Sonntag, 05. August 2018

Brasiliens Ex-Präsident Lula zu Spitzenkandidaten gekürt

Brasiliens Arbeiterpartei (PT) hat am Samstag den Ex-Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva trotz seiner Haftstrafe zu ihrem Präsidentschaftskandidaten gekürt. In einer Botschaft aus dem Gefängnis rief Lula die Delegierten zu einem „rastlosen Kampf für die Demokratie” auf. Der 72-Jährige bestreitet die gegen ihn erhobenen Korruptionsvorwürfe und hält seine Verurteilung für politisch motiviert.

Noch ist nicht fix, dass Lula auch antreten darf Foto: APA (AFP)
Noch ist nicht fix, dass Lula auch antreten darf Foto: APA (AFP)

Trotz seiner Inhaftierung liegt Lula in Umfragen derzeit vorne. Der Wahlparteitag der Arbeiterpartei in Sao Paulo demonstrierte ungebrochene Solidarität mit dem Verurteilten. Von Lulas Nominierung gehe das Signal aus, „einem verdorbenen System zu trotzen”, sagte PT-Chefin Gleisi Hoffmann. Parteimitglieder hielten sich Lula-Masken vor die Gesichter und riefen in Sprechchören: „Ich bin Lula”.

In seiner Botschaft aus dem Gefängnis in Curitiba an die Delegierten erklärte Lula weiter: „Das ist das erste Mal in 38 Jahren, dass ich nicht an diesem nationalen Treffen unserer Partei teilnehme, aber ich bin durch jeden von euch mit dabei.”

Trotz der Nominierung durch seine Partei ist noch unklar, ob Lula bei der Wahl tatsächlich antreten kann. Denn nach brasilianischem Recht sind in der Berufung verurteilte Staatsbürger nicht wählbar.

Sollte ein Gericht letztinstanzlich entscheiden, dass Lula nicht antreten darf, wäre der Vizepräsidentschaftskandidat an der Reihe. Im Gespräch für diesen Posten ist der ehemalige Bürgermeister von Sao Paulo, Fernando Haddad. Doch der Parteitag traf zunächst noch keine Entscheidung.

In Brasilien wird im Oktober ein neues Staatsoberhaupt gewählt. Der derzeitige, in eine Reihe von Korruptionsaffären verwickelte rechtskonservative Amtsinhaber Michel Temer tritt am 7. Oktober nicht an. Kandidaturen können noch bis zum 15. August eingereicht werden.

apa/ag

stol