Dienstag, 10. Juli 2018

Brett Kavanaugh soll neuer Richter am höchsten US-Gericht werden

US-Präsident Donald Trump hat den konservativen Juristen Brett Kavanaugh als neuen Richter am Obersten Gerichtshof der USA nominiert.

Brett Kavanaugh soll der neue Richter am höchsten US-Gericht werden.
Brett Kavanaugh soll der neue Richter am höchsten US-Gericht werden. - Foto: © APA/AFP

Der 53-Jährige soll vorbehaltlich seiner Bestätigung im Senat auf Anthony Kennedy folgen, der den Posten im neunköpfigen Gremium des Supreme Courts Ende Juli aus Altersgründen zur Verfügung stellt.

Kavanaugh gilt als Verfechter einer wörtlichen Auslegung der US-Verfassung. Dies dürfte etwa die Gegner des Schusswaffengebrauchs in den USA wenig freuen. Die Waffen-Lobby stützt sich auf eine wörtliche Auslegung des verfassungsmäßigen Rechts auf Selbstverteidigung.

Trump bezeichnete den 53-jährigen Juristen am Montagabend (Ortszeit) bei einem Auftritt im Weißen Haus als Kandidaten mit „tadellosen Qualifikationen“. Es gebe niemandem im Land, der für den freigewordenen Posten am mächtigen Supreme Court besser geeignet sei.

Der moderat-konservative Richter Kennedy (81), noch von Präsident Ronald Reagan ernannt, geht in den Ruhestand. Trump wurde damit nun die Möglichkeit eröffnet, einen noch konservativeren Nachfolger zu benennen und das politische Kräfteverhältnis des Gerichts nach rechts zu verschieben. Bereits als eine seiner ersten Amtshandlungen hatte er den stark konservativen Neil Gorsuch in den Supreme Court berufen.

apa/dpa/afp/reuters

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stol