Donnerstag, 14. Juli 2016

Britische Premierministerin May stellt ihr Kabinett zusammen

Am Tag nach ihrer Bestellung zur neuen britischen Premierministerin stellte Theresa May am Donnerstag weiter ihr Regierungsteam zusammen. Kritik erntete sie dabei für die Bestellung des Brexit-Aushängeschilds Boris Johnson zum Außenminister.

Theresa May hat ihre neues Kabinett vorgestellt.
Theresa May hat ihre neues Kabinett vorgestellt. - Foto: © LaPresse

Drei Wochen nach dem historischen Brexit-Votum war May am Mittwoch von Königin Elizabeth II. zur Nachfolgerin David Camerons ernannt worden. Ihre wichtigste Aufgabe wird es sein, Großbritannien aus der EU zu führen und negative wirtschaftliche Folgen zu mildern.

Am Donnerstag wurden neue Änderungen in der Regierungsmannschaft bekannt: Bildungsministerin Nicky Morgan, die Nordirland-Ministerin Theresa Villiers, Kulturminister John Whittingdale und Justizminister Michael Gove verloren ihre Posten. Die britische Ministerin für Internationale Entwicklung, Justine Greening, ist künftig für Bildung zuständig.

Umweltministerin Liza Truss wechselt in die Justiz. Gesundheitsminister Jeremy Hunt bleibe in seinem Amt, meldete die britische Agentur PA und korrigierte damit vorherige Angaben.

Die Ernennung Johnsons zum Außenminister stieß dabei auf wenig Begeisterung: Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) wertete sie trocken als klares Signal, dass May das Ergebnis des Referendums ernst nehme und den Brexit umsetzen wolle. Er forderte sie auf, sich mit dem Austrittsantrag an die EU nicht mehr lange Zeit zu lassen.

Frankreichs Außenminister Jean-Marc Ayrault war deutlicher: „Während des Wahlkampfs hat er das britische Volk immer wieder angelogen und jetzt ist er es, der mit dem Rücken zur Wand steht“, sagte Ayrault im französischen Radiosender Europe 1 über seinen neuen Amtskollegen. „Ich brauche ein Gegenüber, mit dem ich verhandeln kann und der eindeutig, glaubwürdig und verlässlich ist.“

Der neue britische Schatzkanzler Philip Hammond kündigte unterdessen an, dass es für den Brexit kein Notfallbudget geben werde. „Wir werden tun, was nötig ist, um die Wirtschaft im Auge zu behalten“, sagte er in einem Fernsehinterview. Hammond war bisher Außenminister.

Die weiteren Änderungen im Kabinett: Der Abgeordnete David Davis kommt auf einen neu geschaffenen Ministerposten und ist für den Brexit zuständig. Finanzminister George Osborne trat zurück, könnte aber bei den Brexit-Verhandlungen eine wichtige Rolle spielen. Liam Fox, der 2011 von seinem Amt als Verteidigungsminister wegen der Verquickung von beruflichen und privaten Interessen zurücktrat, ist nun Minister für internationale Handelsbeziehungen. Mays Nachfolgerin im Innenministerium ist die Abgeordnete Amber Rudd.

Michael Fallon bleibt Verteidigungsminister. Der umstrittene Justizminister Michael Gove musste dagegen seinen Hut nehmen, auf ihn folgt die bisherige Umweltstaatssekretärin Liz Truss, wie die Pressestelle der Regierung am Donnerstag bekannt gab. Neue Bildungsministerin wird Justine Greening, die Nicky Morgan nachfolgt.

May ist die erste Frau an der Regierungsspitze seit dem Rücktritt von Margaret Thatcher 1990. Cameron, der für den Verbleib in der EU kämpfte, gab sein Amt wegen der schweren Niederlage beim Brexit-Referendum vom 23. Juni auf.

apa/dpa/afp/reuters

stol