Donnerstag, 26. April 2018

Britisches Parlament erhöht in Brexit-Debatte Druck auf May

Das britische Parlament erhöht in der Brexit-Debatte den Druck auf Premierministerin Theresa May.

Auf Theresa May wird Druck gemacht.
Auf Theresa May wird Druck gemacht. - Foto: © APA/AFP

Das Unterhaus verabschiedete am Donnerstag einen Antrag, in dem die Regierungschefin aufgefordert wird, eine „wirksame Zollunion“ mit der EU nach dem Austritt des Königreichs aus der Staatengemeinschaft anzustreben.

May besteht dagegen darauf, die Zollunion zu verlassen, um mit anderen Ländern eigene Handelsabkommen schließen zu können.

Die Abstimmung im Parlament hat symbolischen Charakter. Einerseits muss die Regierung sie nicht befolgen. Zum anderen nahm ein Großteil der Abgeordneten aus der regierenden konservativen Partei nicht an dem Votum teil. Gleichwohl signalisiert das Votum, dass May bei der Umsetzung ihrer Brexit-Pläne mit erheblichem Widerstand im Parlament rechnen muss.

Neben der Zollunion ist die Frage der Grenze zwischen dem im Königreich verbleibenden Nordirland und dessen Nachbarn, dem EU-Mitglied Irland, einer der Knackpunkte. Der irische Ministerpräsident Leo Varadkar forderte während eines Besuchs in Belgien, dass die Unterhändler in der Frage bis Juni vorankommen müssten. „Und wenn wir keine weiteren Fortschritte machen, müssen wir uns ernsthaft fragen, ob es überhaupt ein Austrittsabkommen geben kann.“

apa/reuters

stol