Donnerstag, 02. März 2017

Brüssel plant keine Haftzentren für Flüchtlinge außerhalb der EU

Die EU-Kommission sieht die Schaffung von Haftzentren für Flüchtlinge außerhalb Europas nicht auf der Tagesordnung.

Es habe zwar vor einiger Zeit Ideen dazu gegeben, „aber dort sind wir nicht“, sagte EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos am Donnerstag vor Journalisten in Brüssel. „Wir haben nicht damit begonnen, Haftzentren außerhalb Europas zu diskutieren.“

Unter den EU-Mitgliedstaaten werden seit mehreren Monaten Flüchtlingslager in Nordafrika diskutiert, um Flüchtlinge zu versorgen, an der gefährlichen Reise über das Mittelmeer zu hindern und möglichst in ihre Heimatländer zurückzuschicken. Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere hat sich dafür ausgesprochen, ein Auffanglager in Tunesien einzurichten. Hoch umstritten ist die Frage, ob solche Lager auch im Hauptdurchgangsland Libyen geschaffen werden können.

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten sich bei ihrem Gipfel in Malta Anfang Februar dafür ausgesprochen, internationale Organisationen dabei zu unterstützen, „angemessene Aufnahmekapazitäten und -bedingungen für Migranten in Libyen“ zu schaffen. Ob dies in absehbarer Zeit möglich sein wird, ist wegen der chaotischen Lage in dem nordafrikanischen Land unklar. Libyen wird trotz einer vor einem Jahr gebildeten Einheitsregierung in weiten Teilen von bewaffneten Milizen kontrolliert.

apa/dpa

stol