Mittwoch, 27. Mai 2015

Brüssel will 40.000 Flüchtlinge auf EU-Staaten verteilen

Immer mehr Flüchtlinge kommen nach Europa. Griechenland und Italien sind völlig überfordert. Die EU-Kommission will ein faireres System und 40 000 Flüchtlinge per Quote weiterverteilen. Deutschland soll dabei die meisten nehmen. In vielen Staaten regt sich Widerstand.

Zur Entlastung von Italien und Griechenland will die EU-Kommission 40.000 Flüchtlinge auf andere EU-Staaten verteilen. Deutschland soll mit 8763 Migranten oder knapp 22 Prozent den größten Anteil aufnehmen. Das hat die EU-Kommission am Mittwoch in Brüssel vorgeschlagen.

Verteilt werden sollen innerhalb von zwei Jahren aber nur Flüchtlinge, die gute Chancen auf Asyl in Europa haben. Das sind vor allem Menschen aus Syrien und Eritrea. Pro Person soll ein EU-Staat 6000 Euro Unterstützung bekommen.

EU-Länder müssen zustimmen

Diese Umverteilung wird es aber nur geben, wenn die nötige Mehrheit der EU-Länder zusammenkommt. Deutschland unterstützt die Vorschläge bisher.

Viele Staaten lehnen die Pläne, die die EU-Kommission in Grundzügen schon vor zwei Wochen präsentiert hatte, jedoch ab. Großbritannien hat bereits angekündigt, nicht mitzumachen. Auch Irland und Dänemark haben das Recht, dies zu verweigern und tauchen in den Tabellen der EU-Kommission nicht auf.

Widerstand kommt auch von vielen ost- und mitteleuropäischen Staaten, die bislang nur selten das Ziel von Flüchtlingen aus Afrika sind. Frankreich und Spanien haben Einwände.

24.000 Flüchtlinge aus Italien sollen verteilt werden

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon begrüßte bei einem Besuch in Brüssel die Vorschläge. „Ich ermutige die EU-Mitgliedsstaaten, Mitgefühl zu zeigen“, sagte er.

Nach dem Willen der Kommission sollen 24.000 Flüchtlinge aus Italien und 16.000 aus Griechenland per Quote verteilt werden. Dies wären 40 Prozent der Asylsuchenden, die 2014 in beiden Ländern ankamen und gute Chancen auf eine Anerkennung ihres Antrags hatten.

dpa

stol