Samstag, 09. Mai 2015

Brüssel will Mittelmeer-Flüchtlinge per Quote verteilen

Die über das Mittelmeer nach Europa kommenden Flüchtlinge sollen nach dem Willen der EU-Kommission auf die Mitgliedsstaaten verteilt werden. Dafür schlage die EU-Behörde einen Quotenschlüssel vor, berichtete die „Welt am Sonntag“ im Voraus.

Die Kriterien für die Zahl der aufzunehmenden Flüchtlinge sollen sich demnach am Bruttoinlandsprodukt, der Bevölkerungszahl, der Arbeitslosenrate und der bisherigen Zahl der Asylsuchenden orientieren. Die Vorschläge sollten kommenden Mittwoch veröffentlicht werden, schreibt das Blatt. Ziel sei laut EU-Kommission eine „faire und balancierte Beteiligung aller Mitgliedstaaten“.

Bisher ist laut der sogenannten Dublin-Verordnung für einen Asylwerber in der EU stets das Mitgliedsland zuständig, das er zuerst betreten hat. Nach den Vorstellungen der EU-Kommission soll es künftig das Land sein, dem der Flüchtling nach einer bestimmten Quote zugewiesen wird.

Die erneuten Flüchtlingsdramen im Mittelmeer mit Hunderten Toten haben das Thema in der EU wieder akut gemacht. Auf einem Sondergipfel wurde eine Verdreifachung der Mittel für die Seenotrettung beschlossen. Vor allem Italien ist von der Zahl ankommender Flüchtlinge betroffen und fordert Solidarität der EU-Partner.

Auf einer Sondersitzung des Nationalrats am Mittwoch sagte Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ): „Die Quote ist eine Frage der Fairness.“ Um die Quote anhand bestimmter Faktoren werde man nicht umhin kommen.

apa/reuters

stol