Brüssel will Rückführungen in den Irak vereinfachen
Die Rückführung abgelehnter irakischer Asylbewerber könnte nach Einschätzung der EU-Kommission deutlich vereinfacht werden. Die Brüsseler Behörde schlug am Montag vor, nach dem Sieg irakischer Sicherheitskräfte gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) einen sogenannten Migrationsdialog mit der Regierung in Bagdad zu beginnen.
Über ihn könnten zum Beispiel die Verfahren zur Identifizierung und Rückführung von illegal in die EU gereisten Irakern vereinfacht werden, hieß es. Neben dem Migrationsdialog schlug die EU-Kommission auch eine intensive Unterstützung der Bemühungen vor, im Irak ein stabiles und demokratisches Regierungssystem zu etablieren.
Aussöhnung der unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen und ein unabhängiges Justizsystem
Als wichtige Ziele werden dabei eine Aussöhnung der unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen und ein unabhängiges Justizsystem genannt.
Die unter der Federführung der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini erarbeiteten Vorschläge sollen die Grundlage für eine neue Strategie zur Stabilisierung des Irak bilden. Am 22. Januar sind dazu Gespräche bei einem EU-Außenministertreffen geplant.
Der IS hatte vor drei Jahren große Teile des Iraks und Syriens überrannt. Den Höhepunkt ihrer Macht erreichte die Miliz im Sommer 2014, nachdem sie die Großstadt Mossul in nur wenigen Stunden unter Kontrolle bringen konnte. Die Entwicklungen führten auch zu einem starken Anstieg der Zahl irakischer Flüchtlinge in der EU.
dpa