Montag, 06. Juni 2016

Bundespräsident Joachim Gauck will keine zweite Amtszeit

Der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck tritt im Februar 2017 nicht zu einer Wiederwahl an.

Joachim Gauck wird nicht mehr für das Amt des Bundespräsidenten kandidieren.
Joachim Gauck wird nicht mehr für das Amt des Bundespräsidenten kandidieren. - Foto: © LaPresse

Es kommt wie seit dem Wochenende erwartet: Bundespräsident Gauck macht Anfang 2017 nach nur einer Amtszeit Schluss. Er sei gesund, wisse aber nicht, ob diese „Energie und Vitalität“ noch einmal für fünf Jahre reiche, meinte der 76-Jährige auf einer Pressekonferenz im Berliner Schloss Bellevue. 

„Diese Entscheidung ist mir nicht leichtgefallen. Ich möchte für eine erneute Zeitspanne von fünf Jahren nicht eine Energie und Vitalität voraussetzen, für die ich nicht garantieren kann.“
Er sei zugleich „von Herzen dankbar“ für die zahlreichen Worte der Ermutigung, auch über den kommenden März hinaus weiter im Amt zu bleiben. Gauck betonte: „Unser Land hat engagierte Bürger, und es hat funktionierende Institutionen. Der Wechsel im Amt des Bundespräsidenten ist in diesem Deutschland daher kein Grund zur Sorge. Er ist vielmehr demokratische Normalität – auch in fordernden, auch in schwierigen Zeiten.“

Der frühere Pastor in der DDR und ehemalige Chef der Stasi-Unterlagenbehörde war 2012 als Nachfolger des zurückgetretenen Christian Wulff (CDU) ins höchste Staatsamt gewählt worden. Bereits 2010 war er als Kandidat von Rot-Grün angetreten, damals aber gegen Wulff unterlegen.

Nach der seit dem Wochenende erwarteten Absage Gaucks müssen sich die Parteien nun auf eine Nachfolge einigen. Dabei zeichnen sich schwierige Gespräche ab. In der Bundesversammlung, die am 12. Februar 2017 den Präsidenten wählt, hat die Union zwar mit Abstand die meisten Sitze, aber keine eigene Mehrheit.

Als mögliche Kandidaten gelten unter anderen: Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). 

Union, SPD und Grüne hatten eine zweite Amtszeit Gaucks befürwortet. Auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach sich für seine Wiederwahl aus. Zuletzt meinten 70 Prozent der Bundesbürger in einer Umfrage, Gauck solle weitermachen.
Bis zuletzt war darüber spekuliert worden, ob er wegen der Auswirkungen der Flüchtlingskrise und angesichts des Erstarkens der rechtspopulistischen AfD aus einem Bewusstsein der Verantwortung heraus noch einmal antreten würde.

Gauck betonte aber auch, dass sich Deutschland trotz aller Herausforderungen nicht in einer Staatskrise befinde. „Das Staatsschiff ist nicht im Orkan, aber es gibt Wellen“, sagte er im Mai beim Katholikentag in Leipzig.

dpa

stol