Montag, 11. April 2016

Bundesregierung prüft türkischen Wunsch zu Böhmermann

Die Bundesregierung will den förmlichen Wunsch der Türkei nach Strafverfolgung von Jan Böhmermann wegen des umstrittenen Erdogan-Gedichts des Satirikers prüfen.

Jan Böhmermann
Jan Böhmermann

Dies werde ein paar Tage, aber nicht Wochen dauern, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Dazu sollte es noch am Montag erste Gespräche auf Ebene der fachlich Zuständigen im Auswärtigen Amt, Justizministerium und Kanzleramt geben.

Seibert betonte, die Freiheit der Kunst und die Pressefreiheit seien für Kanzlerin Angela Merkel (CDU) weder nach innen noch nach außen verhandelbar. Dies gelte unabhängig davon, ob sie etwas für geschmacklos halte und davon, dass die EU mit der Türkei in der Flüchtlingskrise zusammenarbeite.

Böhmermann hatte das Gedicht über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan mit dem Titel „Schmähkritik“ am 31. März in seiner satirischen Fernsehshow „Neo Magazin Royale“ präsentiert – und vorher ausdrücklich darauf hingewiesen, dass so etwas in Deutschland nicht erlaubt sei. Seitdem ermittelt die Staatsanwaltschaft.

dpa

stol