Sonntag, 04. Oktober 2015

Cameron droht mit EU-Austritt, wenn Brüssel sich nicht beugt

Der britische Premierminister David Cameron droht mit einem Austritt aus der EU, wenn Brüssel seinen Forderungen nach Reformen nicht nachgibt.

David Cameron droht mit dem EU-Austritt Großbritanniens - Archivbild
David Cameron droht mit dem EU-Austritt Großbritanniens - Archivbild - Foto: © APA/EPA

Zwar sei er der Meinung, Großbritannien solle auch weiter in einer reformierten EU bleiben. Aber „wenn wir nicht bekommen, was wir verlangen, schließe ich nichts aus“, sagte er zum Auftakt des Parteitags der britischen Konservativen in einem Interview des „Sunday Telegraph“.

Ausdrücklich fügte Cameron hinzu: „Ich meine das in dieser Sache sehr ernst.“ Das Thema Europa dürfte im Mittelpunkt des viertägigen Parteitages stehen, der am Sonntag in Manchester begann. Vor allem zahlreiche Tory-Hinterbänkler setzen sich für einen Austritt ein und setzen Cameron unter Druck.

Cameron hat bereits bis spätestens Ende 2017 ein Referendum über Verbleib oder Austritt aus der EU angekündigt. Er fordert umfassende EU-Reformen für einen Verbleib, etwa geringere Sozialleistungen für zugezogene EU-Ausländer. Außerdem will er das Ziel streichen, dass die EU immer stärker zusammenwachsen soll.

Er gehe davon aus, dass er sich mit seinen Forderungen nach Reformen letztlich durchsetzen könne. Es sei aber „eine verdammt harte Arbeit“, räumte er in dem Interview ein. Unmissverständlich stellte er klar, dass es bei einem EU-Austritt keine zweite Chance geben werde. „Nein heißt Nein.“

dpa

stol