Montag, 07. September 2015

Cameron präsentiert Details zur Aufnahme syrischer Flüchtlinge

Großbritanniens Premierminister David Cameron stellt am Montag seine Pläne zur Aufnahme syrischer Flüchtlinge im Parlament zur Debatte.

David Cameron
David Cameron - Foto: © APA/AP

Cameron hatte vergangene Woche angekündigt, „Tausende“ Menschen aus Lagern rund um die syrische Grenze dürften nach Großbritannien einreisen.

Zuvor war der politische Druck auch aus den Reihen von Camerons Konservativen erheblich gestiegen. Menschen, die bereits nach Europa geflüchtet sind, dürften von den britischen Plänen ausgeschlossen sein.

Kampf gegen IS 

Bisher hatte der Premier argumentiert, es sei wichtiger, vor Ort zu helfen und die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) zu bekämpfen. Großbritannien beteiligt sich bisher an Luftangriffen gegen den IS im Irak.

Bereits im Sommer hatte Cameron eine Ausweitung der Angriffe auf Syrien rhetorisch vorbereitet. Finanzminister George Osborne sagte am Wochenende, Geflohenen zu helfen, sei nur ein Baustein, das Problem müsse an der „Wurzel“ gepackt werden.

Vor zwei Jahren hatte das Parlament gegen Luftangriffe in Syrien gestimmt. Für ein militärisches Eingreifen wären eigentlich die Zustimmung der syrischen Regierung oder eine UN-Resolution notwendig.

apa/dpa

stol