Sonntag, 08. November 2015

Cameron stellt Bedingungen für Verbleib in der EU

Der britische Premierminister David Cameron will kommende Woche der EU offiziell seine Reformforderungen für einen Verbleib in der Gemeinschaft mitteilen.

David Cameron hat seine Forderungen an die EU gestellt - Archivbild
David Cameron hat seine Forderungen an die EU gestellt - Archivbild - Foto: © APA/EPA

Ein entsprechendes Schreiben werde am Dienstag dem EU-Ratspräsidenten Donald Tusk übergeben, berichteten britische Medien am Sonntag.

Zugleich wolle Cameron am Dienstag warnen, falls seine Forderungen „auf taube Ohren fallen“, müsse Großbritannien „nochmals darüber nachdenken, ob diese Europäische Union das Richtige für uns ist“. Der Brief an Tusk werde „den Start der formellen britischen Neu-Verhandlungen der EU-Mitgliedschaft markieren“, meinte der britische Sender BBC.

Cameron hat bis Ende 2017 ein Referendum in Aussicht gestellt, in dem die Briten entscheiden sollen, ob sie in der EU bleiben oder austreten wollen. Die Frage ist auch innerhalb der Regierung umstritten.

Camerons Forderungen

Bisher hat Cameron folgende Reformforderungen genannt: Die EU müsse sich von ihrem Ziel verabschieden, zu einer immer engeren Gemeinschaft zusammenzuwachsen. Die 19 Euro-Länder dürften nicht zu viel Macht haben. Zudem tritt er für Änderungen bei den Sozialleistungen für EU-Ausländer ein.

Zugleich wolle Cameron in seiner Rede am Dienstag bekräftigen, dass er an eine Einigung mit der EU glaube, hieß es weiter. Dann wolle er sich auch voll für einen Verbleib in der EU einsetzen. Ansonsten könne er „nichts ausschließen“.

apa/dpa

stol