Mittwoch, 18. April 2018

Casellati mit Sondierung zur Regierungsbildung beauftragt

Im zähen Ringen um einen Ausweg aus der Pattsituation nach den italienischen Parlamentswahlen am 4. März hat Italiens Präsident Sergio Mattarella Senatspräsidentin Maria Elisabetta Alberti Casellati am Mittwoch ein Mandat für Sondierungen zur Regierungsbildung erteilt. Casellati soll prüfen, ob eine Mehrheit aus Mitte-Rechts-Allianz und der Fünf-Sterne-Bewegung zustande kommen kann.

Maria Elisabetta Alberti Casellati wurde mit den Sondierungen zur Regierungsbildung beauftragt.
Maria Elisabetta Alberti Casellati wurde mit den Sondierungen zur Regierungsbildung beauftragt. - Foto: © APA/AFP

Casellati, die der Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi angehört, wird Präsident Mattarella am Freitag über ihre Gespräche berichten, sagte Mattarellas Sprecher Ugo Zampetti nach dem Treffen zwischen dem Staatsoberhaupt und der Senatspräsidentin. Mattarella erteilte der 71-jährigen Casellati den Sondierungsauftrag, nachdem er selber in den vergangenen zwei Wochen zwei Konsultationsrunden erfolglos beendet hatte.

Nach Ende der zweiten Gesprächsrunde am vergangenen Freitag hatte das Staatsoberhaupt den Parteien noch einige Tage Zeit gelassen, um Wege zur Bildung einer Regierungsmehrheit zu prüfen. Da immer noch keine Lösung in Sicht ist, beschloss Mattarella der Senatspräsidentin den Sondierungsauftrag zu erteilen.

Erwartet wird, dass Casellati zwischen den Parteien vermittelt, in der Hoffnung, dass die populistische Fünf-Sterne-Bewegung auf ihre Vetopolitik gegen Berlusconi verzichtet. Zwar wurde die Fünf-Sterne-Bewegung mit 32 Prozent stärkste Einzelkraft. Insgesamt hatte aber die Mitte-Rechts-Allianz um die rechtspopulistische Lega und Berlusconis Forza mit 36 Prozent mehr Stimmen bekommen.

Verhärtete Fronten

Die Fronten sind verhärtet. Die Fünf Sterne Bewegung weigert sich nach wie vor, mit der Forza Italia zusammenzuarbeiten. „Wir werden Casellati das gleiche sagen wie Mattarella“, sagte Vito Crimi, Senator der Fünf Sterne.

Lega-Chef Matteo Salvini ist nicht bereit, seinen Wahlpakt mit Berlusconi zu brechen, um eine Regierung mit der Fünf-Sterne-Bewegung einzugehen, wie es diese fordert. In einem Bündnis mit Di Maio wäre die Lega nämlich der Juniorpartner. Sowohl Di Maio als auch Salvini beanspruchen den Premierposten.

Casellati wird jetzt auf all ihr politisches Geschick zurückgreifen müssen, um einen Ausweg aus dieser verworrenen Situation zu finden. Die aus dem norditalienischen Rovigo stammende Senatspräsidentin ist eine Politikerin mit langjähriger Erfahrung. Sie zählt zu den ersten Parlamentariern der 1993 gegründeten Berlusconi-Partei Forza Italia. 1994 wurde sie erstmals ins Parlament gewählt und war dort bis auf eine kurze Pause durchgehend vertreten. Von 2014 bis März 2018 war sie Mitglied des Obersten Richterrats.

Am 24. März wurde Casellati als erste Frau zur Senatspräsidentin, dem zweithöchsten Staatsamt der Republik Italien und damit zur Stellvertreterin von Präsident Mattarella, bestimmt. Ihrer Wahl vorausgegangen war ein Kompromiss zwischen Berlusconis Block und der Fünf-Sterne-Bewegung. Während die Fünf Sterne im Senat für Alberti Casellati stimmten, gab die Mitte-Rechts-Allianz im Abgeordnetenhaus dem 43 Jahre alten Roberto Fico von den Fünf Sternen ihre Stimme.

apa

stol