Donnerstag, 13. August 2015

Chef von Myanmars Regierungspartei abgesetzt

Der Vorsitzende der in Myanmar regierenden Partei Union der Solidarität und Entwicklung (USDP) hat wegen Differenzen mit Staatschef Thein Sein sein Amt verloren.

Das Gebäude der regierenden Partei in Myanmar wurde von der Polizei besetzt.
Das Gebäude der regierenden Partei in Myanmar wurde von der Polizei besetzt. - Foto: © APA/EPA

USDP-Chef Shwe Mann sei auf Betreiben des Präsidenten abgesetzt worden, sagte ein Sprecher des Präsidialamts am Donnerstag. „Dies ist lediglich eine Auseinandersetzung um die Parteiführung, es gibt keinen Grund zur Sorge.“

Am Mittwochabend hatte die Polizei nach Angaben von Shwe Manns Sohn Toe Naing Mann die Zentrale der USDP besetzt, als die Partei gerade ein Treffen zu den bevorstehenden Wahlen abhielt. Demnach umstellten Sicherheitskräfte auch das Haus seines Vaters in der Hauptstadt Naypyidaw.

„Die Lage ist unübersichtlich“, sagte ein Parteimitglied. „Es ging um Meinungsverschiedenheiten über die Kandidatenliste für die Wahl.“ Weitere Informationen seien im Laufe des Tages zu erwarten.

In den vergangenen Monaten war vermehrt über Feindseligkeiten zwischen Parteichef und Parlamentspräsident Shwe Mann und dem Präsidenten spekuliert worden. Die Lage ist wegen der für den 8. November geplanten Parlamentswahl in Myanmar angespannt. Dort wird die USDP von der lange Zeit unterdrückten Partei von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi herausgefordert.

Shwe Mann hatte sich dafür ausgesprochen, eng mit der Oppositionsführerin zusammenzuarbeiten. Bis Freitag müssen die Parteien ihre Kandidaten für die Wahl aufstellen. Shwe Mann soll Parteimitgliedern, die loyal zum Staatschef sind, seine Unterstützung verweigert haben. Zudem warb er dafür, die Befugnisse des mächtigen Militärs zu beschneiden.

Als die Partei am Mittwochabend ein Treffen zu den bevorstehenden Wahlen abgehalten habe, sei die Polizei auf das Gelände der Partei in Rangun eingedrungen, sagte Toe Naing Mann, dessen Vater USDP-Chef und Parlamentspräsident Shwe Mann ist, am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf Kontakte in Rangun.

„Seitdem durfte niemand rein oder raus“, fügte er hinzu.

apa/afp/dpa

stol