Sonntag, 06. März 2016

Chinas Präsident warnt Taiwan vor Unabhängigkeit

Der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping hat Taiwan nachdrücklich vor einer Unabhängigkeit gewarnt. In den ersten Äußerungen zum Wahlsieg der oppositionellen Präsidentschaftskandidatin Tsai Ing-wen in der demokratischen Inselrepublik sagte Xi Jinping am Sonntag: „Wir werden spalterische Aktivitäten für eine Unabhängigkeit Taiwans in jeder Form resolut in Schach halten.“

Chinas Staatsoberhaupt Xi Jinping. - Archivbild.
Chinas Staatsoberhaupt Xi Jinping. - Archivbild. - Foto: © APA/AP

Xi Jinping forderte vor Delegierten des Volkskongresses in Peking die taiwanesische Seite auf, sich zum „Konsens von 1992“ zu bekennen, der die politische Grundlage für die Beziehungen sei. Nur so könnten die beiden Seiten auch in Zukunft eine gute Kooperation pflegen, warnte der chinesische Präsident vor neuen Spannungen im Verhältnis.

Es gibt nur "ein China"

Der Konsens sieht vor, dass es nur „ein China“ gibt, aber beide Seiten unterschiedliche Vorstellungen akzeptieren, was darunter verstanden werden kann. Er diente der Regierung des scheidenden taiwanesischen Präsidenten Ma Ying-jeou zur Annäherung an China, die in der Bevölkerung aber zunehmend kritisch gesehen wird.

Tsai Ing-wen hat den Grundsatz bisher nicht ausdrücklich bekräftigt und geht auf Distanz zu Peking, das Taiwan nur als abtrünnige Provinz ansieht und mit einer gewaltsamen Rückeroberung droht. Die künftige Präsidentin, deren Fortschrittspartei aus der Unabhängigkeitsbewegung entstanden ist, wird im Mai ins Amt eingeführt.

apa/dpa

stol