Mittwoch, 02. November 2016

Chinas Staatschef prangert „Verschwörungen“ in KPC

Chinas Staatschef Xi Jinping hat „Verschwörungen“ in der regierenden Kommunistischen Partei angeprangert. Eine Woche, nachdem das Zentralkomitee Xi zum „Kern“ der Partei erklärt hatte, veröffentlichte das Parteiorgan „Volkszeitung“ am Mittwoch zwei Artikel zu den Entscheidungen des Zentralkomitees mit einem Kommentar von Xi.

Chinas Staatschef Xi Jinping hat „Verschwörungen“ in der regierenden Kommunistischen Partei angeprangert.
Chinas Staatschef Xi Jinping hat „Verschwörungen“ in der regierenden Kommunistischen Partei angeprangert. - Foto: © APA/EPA

Darin wirft dieser einer „Handvoll“ hochrangiger Parteimitglieder vor, „Cliquen“ zu bilden, um ihre eigenen Interessen zu verfolgen. „Vetternwirtschaft und Wahlbetrug haben Bestand“, schreibt Xi. Zudem hätten sich „Machtmissbrauch“ und „Korruption“ weiter verbreitet. Dabei nannte Xi auch die Namen einiger bereits entlassener Funktionäre. Seit seinem Amtsantritt 2012 verfolgt Xi eine Anti-Korruptionskampagne, in deren Rahmen bereits mehr als eine Million Amtsträger entlassen wurden. Kritiker werfen Xi vor, mit der Kampagne Rivalen zu beseitigen, um seine eigene Macht zu festigen.

Xi verfügt über große Macht

Xi verfügte bereits über mehr Macht als alle seine Vorgänger seit dem Tod von Mao Zedong 1976. Damals war die Parteiführung kollegial organisiert worden, um Machtmissbrauch zu vermeiden. Die Formulierung, Xi sei der „Kern“, kam in der Partei Ende vergangenen Jahres auf, verschwand dann aber zunächst wieder – Beobachter werteten dies als Indiz, dass der Staats- und Parteichef bei der Festigung seiner Macht auf Widerstand stieß. Nun wurde die Formulierung bei der Sitzung des Zentralkomitees vergangene Woche offiziell beschlossen.

Experten vermuten, dass Xi länger als die üblichen zehn Jahre an der Macht bleiben könnte. Als Staatspräsident ist seine Amtszeit laut Verfassung auf zwei fünfjährige Mandate begrenzt, es gibt aber offiziell keine zeitliche Begrenzung für den Parteichef – den Posten, dem Xi seine Macht verdankt.

apa/afp

stol