Samstag, 29. Oktober 2016

Clinton reagiert gelassen auf neue FBI-Untersuchung

Die US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton rechnet trotz neuer FBI-Ermittlungen zu ihrer E-Mail-Affäre nicht mit juristischen Konsequenzen. Sie „zuversichtlich“, dass sich aus der angekündigten Überprüfung neu aufgetauchter Mails keine anderen Schlussfolgerungen als im Juli ergeben würden, sagte Clinton am Freitag bei einer Pressekonferenz in Des Moines im Bundesstaat Iowa.

US-Präsidentschaftskandidatin Hilary Clinton nimmt die neuen Untersuchungen gelassen. - Archivbild
US-Präsidentschaftskandidatin Hilary Clinton nimmt die neuen Untersuchungen gelassen. - Archivbild - Foto: © LaPresse

Damals hatte das FBI keine Hinweise auf ein strafrechtlich relevantes Verhalten der früheren Außenministerin festgestellt. Clinton rief die Bundespolizei auf, ihre Erkenntnisse zu den neu entdeckten E-Mails publik zu machen.

Das FBI müsse umgehend „alle Informationen, die es hat, veröffentlichen“. Wenige Tage vor der Präsidentschaftswahl müsse das amerikanische Volk umfänglich über die Vorgänge in Kenntnis gesetzt werden, sagte Clinton.

Clinton benutzte private Server für Dienstliches

Die demokratische Politikerin hatte in ihrer vierjährigen Amtszeit als Außenministerin unter Verstoß gegen die geltenden Regeln private und damit nicht besonders geschützte Server für ihre dienstliche Kommunikation genutzt.

Dafür erteilte ihr FBI-Chef James Comey im Juli zum damaligen Abschluss der Untersuchungen eine scharfe Rüge, indem er ihr „extreme Nachlässigkeit“ vorwarf. Das Justizministerium verzichtete aufgrund des FBI-Berichts aber auf ein Ermittlungsverfahren gegen Clinton. Die Affäre galt damit eigentlich als juristisch abgehakt.

Erneute FBI-Ermittlung

Am Freitag kündigte das FBI aber an, sich nochmals mit der E-Mail-Affäre zu befassen. Es seien neue Mails aufgetaucht, die für die Clinton-Untersuchung anscheinend „relevant“ seien, erklärte FBI-Chef Comey in einem Brief an den Kongress.

Die Ermittler wollen nun prüfen, ob diese Mails möglicherweise als vertraulich eingestufte Informationen enthielten. Die Bundespolizei machte keine Angaben dazu, wo genau die neuen Mails zu der Clinton-Affäre gefunden wurden.

Pikante Verstrickung

Nach Informationen der „New York Times“ stieß das FBI auf die Mails pikanterweise bei den Ermittlungen gegen den Ex-Abgeordneten Anthony Weiner. Weiner hatte wegen Sex-Nachrichten an diverse Frauen seinen Sitz im Repräsentantenhaus abgeben und später auch aus dem Rennen um den Bürgermeisterposten in New York aussteigen müssen.

Der Demokrat ist mit der engen Clinton-Vertrauten Huma Abedin verheiratet. Abedin ist Vizechefin von Clintons Wahlkampfteam und war früher ihre Spitzenberaterin im Außenamt. Sie hatte sich im August von Weiner getrennt.

apa/afp

stol