Donnerstag, 19. Juli 2018

Conte fordert EU-Kriseneinheit

Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte hat sich für eine EU-Kriseneinheit zur Verteilung von aus Seenot geretteten Flüchtlingen ausgesprochen.

Die Regierung in Rom hatte die Unterstützung der EU-Staaten zur Bedingung gemacht, um 2 Schiffe mit geretteten Migranten anlegen zu lassen.
Die Regierung in Rom hatte die Unterstützung der EU-Staaten zur Bedingung gemacht, um 2 Schiffe mit geretteten Migranten anlegen zu lassen. - Foto: © APA/AFP

Wie Italien zuletzt rund 450 gerettete Migranten direkt auf mehrere EU-Partner verteilt habe, müsse zur Praxis werden, sagte Conte der Zeitung „Il Fatto Quotidiano“ (Donnerstag).

Das habe er auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk in einem Brief geschrieben.

Nach Vorstellung Contes könnte ein solches Kabinett oder Komitee von der EU-Kommission gesteuert werden, die zwischen den Regierungen vermitteln würde. Außerdem würde die Einheit dabei helfen, einen Hafen zu identifizieren, wo die Migranten an Land gehen könnten, sowie Länder, die bereit sind, die Geretteten dann aufzunehmen.

Eine Sprecherin der EU-Kommission bestätigte am Donnerstag in Brüssel, dass der Brief eingegangen sei. Ganz grundsätzlich könne sie dazu sagen, „dass wir das Empfinden der Dringlichkeit seitens Italiens“ teilen.

Unterstützung der EU als Bedingung

Die Regierung in Rom hatte die Unterstützung der EU-Staaten zur Bedingung gemacht, um 2 Schiffe mit geretteten Migranten anlegen zu lassen. Zwischen Samstag und Montag hatte Conte Frankreich, Malta, Deutschland, Spanien und Portugal in langwierigen Verhandlungen überzeugt, einige der Menschen aufzunehmen.

Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen lobte am Donnerstag dieses „positive Beispiel“ für die Zusammenarbeit der Länder. Allerdings brauche es langfristige Lösungen und nicht solche, die Schiff für Schiff gefunden werden, hieß es in einer Mitteilung.

dpa

stol