Dienstag, 29. Mai 2018

Cottarelli feilt an Ministerliste – Schlanke Regierung erwartet

Italiens designierter Premier Carlo Cottarelli feilt an seiner Regierungsmannschaft. Am Dienstagnachmittag teilt er Präsident Sergio Mattarella die Minister seines parteiunabhängigen Kabinetts vor. Das Treffen mit dem Präsidenten sei für 16.30 Uhr geplant, teilte das Präsidialamt in einer Presseaussendung mit.

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Der ehemalige Direktor beim Internationalen Währungsfonds (IWF) arbeitet an einer schlanken Regierung mit circa zwölf angesehenen Ministerkandidaten Diese müssen sich verpflichten, nicht an den nächsten Parlamentswahlen teilzunehmen, weil die neue Regierung eine neutrale Position gegenüber den Parteien einnehmen will, hatte Cottarelli am Montag betont.

Als möglicher Wirtschafts- und Finanzminister kommt laut italienischen Medien der Generaldirektor der italienischen Notenbank, Salvatore Rossi, in Frage. Alternative Kandidaten für den Posten seien der ehemalige Rektor der Mailänder Eliteuniversität „Bocconi“ Guido Tabellini sowie die Wirtschaftsprofessorin an der „London Business School“, Letizia Reichlin.

Elisabetta Belloni aussichtsreichste Anwärterin für den Posten

Die hochrangige Diplomatin Elisabetta Belloni gilt als aussichtsreichste Anwärterin für den Posten des Außenministers, für den laut Medienberichten auch der italienische Botschafter in London, Pasquale Terracciano, im Gespräch ist.

Infrastruktur- und Verkehrsminister könnte der Chef der Anti-Korruptionsbehörde ANAC, Raffaele Cantone, werden. Der Verwaltungsratspräsident der Triester Reederei Fincantieri, Giampiero Massolo, wird als Innenminister gehandelt. Enzo Moavero, Europaminister in der Regierung von Enrico Letta (2013-2014), könnte sein früheres Ressort wieder übernehmen.

Cottarelli wird sich voraussichtlich Ende dieser Woche mit seiner Regierungsmannschaft der Vertrauensabstimmung im Parlament unterziehen. Sein Ziel sei es, das Budgetgesetz für das nächste Jahr und eine Wahlrechtsreform zu verabschieden und Italien bis zu den Neuwahlen im Frühjahr 2019 zu führen, die mit den EU-Parlamentswahlen zusammenfallen könnten.

Den Aussagen der Parteichefs zufolge könnte eine mögliche Regierung Cottarelli lediglich mit den Stimmen der PD-Abgeordneten fix rechnen. Lega, Fünf-Sterne-Bewegung, Forza Italia und die Rechtsgruppierung Fratelli d'Italia wollen gegen das Kabinett stimmen. Scheitert Cottarelli im Parlament, würde seine Regierung sofort zurücktreten und nur noch geschäftsführend tätig sein. Sie müsste dann das Land bis zu Neuwahlen im Herbst führen.

apa

stol