Sonntag, 27. November 2016

Dänemark bekommt eine neue Regierung

Dänemark wird künftig von einer Dreierkoalition regiert. Nach einer Woche Verhandlungen haben die Konservativen und die Liberale Allianz zugestimmt, gemeinsam mit der Mitterechts-Partei Venstre von Ministerpräsident Lars Lökke Rasmussen eine Regierung zu bilden.

Mit den Konservativen und der Liberalen Allianz hat Ministerpräsident Lars Lökke Rasmussen 2 weitere Parteien in seine Regierungskoalition geholt.
Mit den Konservativen und der Liberalen Allianz hat Ministerpräsident Lars Lökke Rasmussen 2 weitere Parteien in seine Regierungskoalition geholt. - Foto: © shutterstock

Seit Juni 2015 hatte Venstre mit nur 34 von 179 Sitzen im Parlament allein regiert. Vor einer Woche war Lökke Rasmussen auf die anderen Parteien zugegangen, um seine Minderheitsregierung auf eine breitere Basis zu stellen. Doch auch eine Dreierkoalition hat keine Mehrheit im Parlament und ist auf die Unterstützung der rechtspopulistischen Dänischen Volkspartei angewiesen.

Bei einer Pressekonferenz der drei Parteichefs am Sonntag sagte Lökke Rasmussen: „Wir haben eine Plattform gefunden, die optimistisch stimmen kann.“ Die drei Parteien hätten sich darauf geeinigt, mehr Geld in die Verteidigung zu stecken. Außerdem sollen weniger Dänen den Spitzensteuersatz zahlen. Das Kabinett soll am Montag vorgestellt werden.

stol