Mittwoch, 08. Juli 2015

Das „Grexit“-Szenario steht: Athen bekommt nur noch fünf Tage

Gibt es auf dem EU-Sondergipfel keine Einigung, will Brüssel die Reißleine ziehen. Athen bleibt also nicht viel Zeit, um die Voraussetzungen für neue Finanzhilfen zu schaffen.

Alexis Tsipras will ein Reformpaket vorstellen. Ob's reicht?
Alexis Tsipras will ein Reformpaket vorstellen. Ob's reicht? - Foto: © LaPresse

Griechenland hat nur noch wenige Tage Zeit, um mit den Europartnern einen Kompromiss im Streit über die Schuldenkrise des Landes zu finden. „Die endgültige Frist endet diese Woche“, sagte EU-Ratspräsident Donald Tusk nach einem Eurozonen-Gipfel am Dienstag in Brüssel. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kündigte einen Sondergipfel aller 28 EU-Mitgliedstaaten für Sonntag an.

„Kritischster Moment in der Geschichte der EU“

Falls auch dieser keine Lösung bringt, wird in den Brüsseler Institutionen bereits ein „Grexit“-Szenario durchgespielt. „Sonntag wird so oder so ein Schlussstrich gezogen“, sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Tusk betonte: „Ohne Zweifel ist das sicherlich der kritischste Moment in unserer gemeinsamen Geschichte der EU und der Eurozone.“

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Tsipras will Reformpaket vorstellen

Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras kündigte wie von den Euro-Partnern verlangt ein Reformpaket an. „Die Vorschläge enthalten glaubwürdige Reformen, die sozial gerecht sind“, sagte er in der Nacht zum Mittwoch.

Im Gegenzug werde Griechenland Unterstützung bekommen, um seinen mittelfristigen Finanzbedarf zu decken. Es sei auch ein Investitionspaket im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit vorgesehen sowie Gespräche über eine Umschuldung. „Das Ziel ist eine sozial gerechte und wirtschaftlich machbare Vereinbarung für Griechenland und für Europa“, betonte er.

Merkel: „Nicht optimistisch“

Laut Merkel erwarten die Europartner, dass Athen bis spätestens Donnerstag vorschlägt, wie genau ein Hilfsprogramm des Euro-Rettungsschirms ESM aussehen könne. Bisher seien die Voraussetzungen für die Aufnahme von Verhandlungen über ein solches Rettungsprogramm nicht gegeben. „Sie sehen mich hier nicht ausgesprochen optimistisch“, sagte Merkel.

Juncker: Haben Szenarien vorbereitet

Die EU-Kommission ist laut Juncker auf alle Szenarien vorbereitet: „Wir haben ein ‚Grexit‘-Szenario im Detail ausgearbeitet. Wir haben ein Szenario, was die humanitäre Hilfe angeht. Und wir haben ein Szenario – und das ist auch mein Lieblingsplan – mit dem wir dem Problem Herr werden könnten und Griechenland im Euro-Währungsgebiet bleibt.“

Juncker betonte, er sei gegen ein Ausscheiden Griechenlands aus dem Euro. Allerdings müsse Athen dafür Reformen zusagen und umsetzen.

dpa

stol