Sonntag, 03. April 2016

De Maizière gegen europäisches Antiterrorzentrum

Der deutsche Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich gegen Forderungen nach einem gemeinsamen europäischen Terrorabwehrzentrum gewandt. Gleichwohl bekräftigte er die Notwendigkeit eines besseren Datenaustauschs zwischen den Sicherheitsbehörden der Mitgliedstaaten.

Thomas de Maizière
Thomas de Maizière - Foto: © APA/AFP

Allein schon im deutschen Gemeinsamen Terrorabwehrzentrum (GTAZ) arbeiten 40 Behörden zusammen, sagte de Maizière dem „Tagesspiegel am Sonntag“. „Ein europäisches Abwehrzentrum müsste ja 28 Staaten mit unzähligen Behörden vereinen. Eine Übertragung des Modells auf Europa wird daher zumindest in Reinform kaum funktionieren.“

Auch eine Abgabe von Terrorabwehr-Kompetenzen an die EU sei kaum praktikabel. „Das würde eine Änderung der europäischen Verträge bedeuten, und eine solche Änderung kostet Zeit – Zeit, die wir im Moment nicht investieren können. Zudem besteht das Risiko, dass wir in eine Detaildiskussion geraten, über die dann die Zusammenarbeit und damit auch die Bekämpfung des Terrorismus vernachlässigt würden“, sagte er.

Zusammenarbeit intensivieren und Datenbanken vernetzen 

„Deshalb sollten wir jetzt unterhalb der Schwelle einer Vertragsänderung rasch unsere Zusammenarbeit weiter intensivieren.“

Nötig sei es auch, die verschiedenen Datenbanksysteme zu vernetzen. „Es gibt hier keine Möglichkeit zum Datenabgleich für sicherheitsbehördliche Zwecke“, sagte de Maizière.  "Es muss aber eine Verbindung der Datentöpfe geben.“

Zuvor hatten etwa Generalbundesanwalt Peter Frank und die Deutsche Polizeigewerkschaft ein gemeinsames europäisches Terrorabwehrzentrum gefordert, weil einzelne Länder Geheimdienstinformationen zurückhalten.

dpa 

stol