Mittwoch, 10. August 2016

De Maiziere sieht weiter hohe Terror-Bedrohung in Deutschland

Die Terrorbedrohung in Deutschland ist nach Einschätzung von Innenminister Thomas de Maiziere (CDU) weiter hoch.

Thomas de Maiziere
Thomas de Maiziere - Foto: © APA/EPA

„Alles in allem ist die Polizei in Deutschland (aber) gut aufgestellt,“ sagte de Maiziere am Mittwoch in Bremen. „Wir leben in schwierigen Zeiten“.

Da die Sicherheitsbehörden in Bund und Ländern aber stark belastet seien, stelle sich die Frage einer weiteren Aufstockung. „Da liegen wir nicht auseinander“, fügte Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) bei dem gemeinsamen Auftritt der beiden Politiker hinzu. „Der Bund macht uns vor, wie es geht“, sagte er mit Hinweis auf die von der Bundesregierung beschlossene Aufstockung der Bundespolizei.

Entschieden sei bereits jetzt eine Aufstockung um mehr als zehn Prozent, eventuell müsse man darüber hinaus noch weitere Polizisten einstellen, sagte de Maiziere. Aus der SPD hatte es die Forderung nach einer weiteren Erhöhung des Personals gegeben. Der CDU-Politiker forderte zudem eine engere Abstimmung von Bund und Ländern bei der besseren Ausstattung von Polizisten und dem Informationsaustausch.

Zu den Vorschlägen der Unions-Innenminister zur Verschärfung der Sicherheitsgesetze wollte de Maiziere keine Stellung nehmen und verwies auf eine Pressekonferenz am Donnerstag. Er deutete aber an, dass er nicht mit allen Vorschlägen einverstanden sei. Eine Regierungssprecherin in Berlin sagte, dass es in der Regierung keine Debatte über die von CDU-Politikern aus den Ländern geforderte Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft gebe. Entsprechende Vorschläge von Unions-Landesinnenministern waren zuvor von der SPD kritisiert worden.

apa/reuters/dpa

stol