Samstag, 09. April 2016

Der neue Mann am Brenner: Wer ist Wolfgang Sobotka?

Der mögliche neue Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) ist seit mehr als drei Jahrzehnten auf kommunal- und landespolitischer Ebene tätig. Zuletzt war er in Niederösterreich Finanzlandesrat und Landeshauptmann-Stellvertreter. In Wien wartet auf den 60-Jährigen nun erstmals ein Job in der Bundespolitik.

Als Innenminister von Österreich wird Wolfgang Sobotka der neue Mann am Brenner.
Als Innenminister von Österreich wird Wolfgang Sobotka der neue Mann am Brenner. - Foto: © APA

Wie berichtet, verlässt Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) das österreichische Innenministerium und kehrt nach Niederösterreich zurück. Sie wird Landeshauptmann-Stellvertreterin des ÖVP-geführten Bundeslandes und soll als Nachfolgerin von Landeshauptmann Erwin Pröll aufgebaut werden. Ihre Stelle in Wien soll Wolfgang Sobotka übernehmen.

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Sobotka begann seine politische Tätigkeit 1982 als Gemeinderat in Waidhofen a.d. Ybbs. 1992 wurde er Stadtrat für Finanzen und Fraktionsobmann der ÖVP. Von Jänner 1996 bis April 1998 – als er Landesrat wurde – lenkte er als Bürgermeister die Geschicke seiner Heimatstadt.

Leidenschaft für Musik

Sobotka hat Geschichte (Uni Wien), Violoncello/Musikpädagogik und Musikerziehung (Hochschule für Musik und darstellende Kunst Wien) sowie Dirigieren (Brucknerkonservatorium Linz) studiert. 1976 wurde er AHS-Lehrer. Von 1980 bis 1987 war er Stadtarchivar, ab 1988 Musikschulleiter in Waidhofen a.d. Ybbs. 1987 erhielt Sobotka einen Lehrauftrag an der Hochschule für Musik und darstellende Kunst Wien.

Der designierte Minister ist verheiratet und hat sechs Kinder.

Wohnbaugelder bringen Gemüter zum Kochen

Als Finanzlandesrat gab es für Sobotka lange viel Gegenwind im Zusammenhang mit der Veranlagung der NÖ Wohnbaugelder. Der ÖVP-Politiker sah sich wegen des spekulativen Charakters der Geschäfte sogar mit Rücktrittsaufforderungen konfrontiert.

Eine neue Debatte brach Anfang 2010 nach einem Rohbericht des Rechnungshofes aus. Die ÖVP NÖ blieb dabei, dass die Veranlagungen „ein wichtiges Finanzierungsmittel des Landes Niederösterreichs geworden“ seien. Sobotka selbst wies die Kritik als „reine politische Angriffe“ zurück.

Die Wohnbaugelder sorgten auch im Wahlkampf 2013 für Streit. Die Grünen brachten damals eine Sachverhaltsdarstellung bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ein. Das Verfahren wurde letztlich eingestellt.

Im Mai 2013 verabschiedete der NÖ Landtag die 15a-Vereinbarung zwischen Bund und Ländern zu einer risikoaversen Finanzgebarung.

apa

stol