Montag, 27. Februar 2017

Der PD spaltet sich – und niemand ist schuld

Ein Wochenende – und in Italiens Parteienlandschaft ist nichts mehr so, wie es war. Die bisher stärkste Partei, der Partito Democratico, hat sich gespaltet, eine neue Bewegung hat sich gebildet. Die steht links vom PD und rebelliert gegen Renzi. Doch der will mit der Spaltung nichts zu tun gehabt haben.

Ex-Premier Matteo Renzi will mit der Spaltung des PD nichts am Hut gehabt haben.
Ex-Premier Matteo Renzi will mit der Spaltung des PD nichts am Hut gehabt haben. - Foto: © LaPresse

Der „Movimento dei Democratici e Progessisti“ gebar sich selbst am Samstag (STOL hat berichtet). Die Bewegung entstand im Wesentlichen aus dem linken Flügel des PD und einer neuen Linken. Ziel der Bewegung ist es, das Mitte-Links-Lager wiederzubeleben. Vorbild ist das Bündnis Ulivo, das vor 20 und 10 Jahren die Parlamentswahlen in Italien gewann.

Wie sich die neue Gruppierung nun bei Abstimmungen im Parlament verhält – ob sie die Regierung von Paolo Gentiloni stützt oder Opposition betreibt – ist indessen noch nicht gänzlich geklärt. Schon diese Woche „werden wir in der Kammer als eine Gruppe auftreten“, berichtet der Südtiroler Kammerabgeordnete Florian Kronbichler (SEL), der mit weiteren SEL-Mitgliedern und der neuen Ex-PD-Gruppe in einer gemeinsamen Parlamentsgruppe sitzt. „Die Gretchenfrage, wie wir es denn mit der Regierung halten werden, bereitet freilich noch Kopfzerbrechen.“ 

Ihre eigentliche Heimat, der PD, habe sich unter Matteo Renzi zu weit nach rechts orientiert, kritisieren die Mitglieder der neuen Gruppierung. Zudem sei Renzis Führungsstil selbstherrlich.

Renzi: D'Alema ist Architekt der Spaltung

Der Kritisierte will diese Worte nicht auf sich sitzen lassen. In einem Interview mit Rai 3 ging der Ex-Premier am Wochenende zur Attacke über: Die Spaltung des PD, so der ehemalige Ministerpräsident, gehe auf das Konto von Massimo D’Alema. D’Alema, seines Zeichens ebenso Ex-Premier von Italien, gilt als starker Unterstützer der neuen Mitte-Links-Bewegung Democratici e Progessisti.

stol

stol