Montag, 06. November 2017

Deutsche Gespräche über Jamaika-Bündnis werden fortgesetzt

In Deutschland setzen Union, FDP und Grüne am Montag ihre Gespräche über ein Jamaika-Bündnis fort.

Am Abend soll in kleinerer Runde über die Jamaika-Koalition weiterverhandelt werden. - Foto: APA/DPA
Am Abend soll in kleinerer Runde über die Jamaika-Koalition weiterverhandelt werden. - Foto: APA/DPA

Zunächst kommen am Vormittag in Berlin die Parteigremien von CDU, Grünen und Liberalen zusammen, um den bisherigen Stand der Sondierungen zu bewerten. Am Abend trifft sich dann eine Spitzenrunde der Parteichefs und Chefunterhändler zu Beratungen im kleinen Kreis.

Die offiziellen Sondierungen sollen dann am Dienstag in die zweite Runde gehen. In der abgelaufenen Sondierungsrunde ging es vor allem darum, in zwölf Themenfeldern Gemeinsamkeiten und Differenzen auszuarbeiten. Mehrere verabschiedete Papiere sind in großen Teilen jedoch unkonkret und enthalten überwiegend eine Auflistung von Themen, über die noch gesprochen werden soll.

Bei Klimaschutz, Migration und Verkehr kam bisher überhaupt kein Papier zustande. Daher beginnt diese Woche die Detailarbeit, bei der Kompromisse zu den Meinungsverschiedenheiten gefunden und möglichst konkrete Leitplanken definiert werden sollen.

Die Jamaika-Parteien planen Mitte November Gremiensitzungen zur Bewertung der Zwischenergebnisse. Die Grünen haben für den 25. November einen Parteitag anberaumt, der über die Aufnahme formaler Koalitionsverhandlungen abstimmen soll.

apa/ag.

stol