Es drohe eine „neuartige, gefährliche Rüstungsspirale“. Steinmeier warb deshalb für einen „Neustart der Rüstungskontrolle als bewährtes Mittel“.Rüstungsspirale solle beendet werdenBereits vor dem Ukraine-Konflikt habe sich eine „lange für überwunden gehaltene Blockkonfrontation neu erspüren“ lassen, erklärte der Außenminister. Mit der „völkerrechtswidrigen Annexion der Krim“ habe Russland die „Grundprinzipien der europäischen Friedensarchitektur in Frage gestellt“.Steinmeier mahnte zugleich, alle müsse das Interesse einen, „jede weitere Drehung der Eskalationsspirale zu vermeiden“.Obergrenzen gefordertFür einen „Neustart der konventionellen Rüstungskontrolle“ forderte der SPD-Politiker unter anderem regionale Obergrenzen und Mindestabstände. Neuen militärischen Fähigkeiten müsse Rechnung getragen werden, neue Waffensysteme wie Drohnen müssten einbezogen werden.Er mahnte zudem eine „echte Verifikation“ an und forderte, dass Vereinbarungen auch in Gebieten anwendbar seien, „deren territorialer Status umstritten ist“.apa/afp