Dienstag, 27. Februar 2018

Deutsches Gericht lässt Diesel-Fahrverbote in Städten zu

Millionen Dieselauto-Fahrer können vielleicht bald nicht mehr unbegrenzt in Städten mit hoher Luftbelastung fahren. Das deutsche Bundesverwaltungsgericht wies am Dienstag die Revision der Länder Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen gegen die von örtlichen Verwaltungsgerichten geforderten Fahrverbote zurück.

Millionen Dieselauto-Fahrer können vielleicht bald nicht mehr unbegrenzt in Städten mit hoher Luftbelastung fahren.
Millionen Dieselauto-Fahrer können vielleicht bald nicht mehr unbegrenzt in Städten mit hoher Luftbelastung fahren. - Foto: © shutterstock

Deren Urteile seien nicht zu beanstanden, erklärte der Vorsitzende Richter Andreas Korbmacher in Leipzig. Fahrverbote könnten verhältnismäßig ausgestaltet und umgesetzt werden. Die beklagten Städte Düsseldorf und Stuttgart müssten aber ihre Luftreinhaltepläne auf Verhältnismäßigkeit prüfen, urteilte das Gericht.

Im Kern ging es um die Frage, ob die Länder eigenständig Fahrverbote anordnen können oder ob dies der Bund regeln muss.

Die ORF-Korrespondentin Birgit Schwarz berichtet aus Berlin über die Möglichkeit der Städte, Verbote für Dieselfahrzeuge zu verhängen:

afp/apa/reuters/dpa

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stol