Mittwoch, 06. April 2016

Deutschland: Aufhebung von Grenzkontrollen nicht sicher

Ende der deutschen Kontrollen an der Grenze zu Österreich ist nach Angaben des deutschen Innenministeriums noch nicht sicher.

Thomas de Maiziere
Thomas de Maiziere - Foto: © APA/EPA

Minister Thomas de Maiziere habe keineswegs angekündigt, dass am 12. Mai Schluss mit den Grenzkontrollen sei, sondern dies von bestimmten Voraussetzungen abhängig gemacht, sagte sein Sprecher Tobias Plate am Mittwoch laut Reuters in Berlin.

So sei Bedingung, dass über die Balkanroute kaum noch Flüchtlingen kämen. Des Weiteren hänge eine Aufhebung der Kontrollen von der Umsetzung es EU-Türkei-Abkommens ab. Unklar sei auch noch, ob und wie möglicherweise andere Routen gewählt würden.

Der Sprecher nannte die Route von Albanien nach Italien, die Ostbalkanroute über Bulgarien und die zentrale Mittelmeerroute, die meist von Libyen aus genutzt wird. Bis zu dem vom Minister genannten Datum seien es noch sechs Wochen, sagte Plate.

Balkanroute „erledigt“

De Maiziere hatte am Dienstagabend in der ZiB2 des ORF gesagt: „Wenn die Zahlen so niedrig bleiben, würden wir über den 12. Mai hinaus keine Verlängerung der Grenzkontrollen durchführen.“ Er hatte die Balkanroute auch als „erledigt“ bezeichnet: „Ende gut, alles gut.“

apa

stol