Donnerstag, 12. Mai 2016

Deutschland verlängert Grenzkontrollen zu Österreich

Deutschland hat die Kontrollen an der Grenze zu Österreich wegen der Flüchtlingskrise um bis zu sechs Monate verlängert.

Foto: © APA/DPA

Die Bundespolizei werde mit den Grenzkontrollen „maßvoll umgehen“, damit der Verkehr möglichst reibungslos laufen könne, sagte Innenminister Thomas de Maiziere. „Ohne Einschränkungen sind Grenzkontrollen aber nicht durchzuführen“, räumte er ein.

Der EU-Ministerrat hatte zuvor – auch auf Drängen der Bundesregierung – eine Verlängerung der Kontrollen an den Binnengrenzen erlaubt. Das betrifft nicht nur Deutschland, sondern auch Schweden, Norwegen, Dänemark, Österreich, sowie Österreichs Grenzen zu Ungarn und Slowenien.

Hauptgrund für die Kontrollen, die im Schengen-Raum eigentlich nicht vorgesehen sind, ist der Andrang von Flüchtlingen und illegalen Migranten in Staaten an den EU-Außengrenzen. Das EU-Recht erlaubt vorübergehende Grenzkontrollen, wenn der Schengen-Raum insgesamt durch „schwerwiegende Mängel bei den Kontrollen an den Außengrenzen“ gefährdet ist.

Die Kontrollen können bis zu einer Dauer von höchstens zwei Jahren verlängert werden. Nach aktuellen Planungen sollen sie allerdings noch in diesem Jahr enden.

apa/dpa

stol