Sonntag, 18. März 2018

Di Maio: Bedingungen für Italiens Parlamentspräsidenten-Wahl

Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung, die mit 32 Prozent der Stimmen als stärkste Einzelpartei bei den italienischen Parlamentswahlen am 4. März hervorgegangen ist, stellt ihre Bedingungen für die am Freitag beginnende Wahl der Parlamentspräsidenten. Spitzenkandidat Luigi Di Maio führt derzeit Gespräche für die Suche der Präsidenten von Abgeordnetenkammer und Senat.

Luigi di Maio (Movimento 5 Stelle) beansprucht die Präsidentschaft in der Abgeordnetenkammer für seine Partei
Luigi di Maio (Movimento 5 Stelle) beansprucht die Präsidentschaft in der Abgeordnetenkammer für seine Partei - Foto: © APA/AFP

Di Maio erklärte, seine Partei werde keine Kandidaten akzeptieren, die verurteilt wurden, oder gegen die Prozesse laufen. Dies betrifft einige Vertraute von Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi, berichteten italienische Medien. Der Fünf-Sterne-Spitzenpolitiker führte am Wochenende telefonische Sondierungsgespräche mit den Chefs der stärksten Parteien.

Di Maio beansprucht für seine Partei die Präsidentschaft in der Abgeordnetenkammer. Die Führung des Senats könnte ein Mitglied der Mitte-rechts-Allianz übernehmen, die mit 36 Prozent der Stimmen als stärkstes Bündnis die Wahlen gewonnen hat. „Uns ist es wichtig, dass das Parlament bestens funktioniert, denn dort werden Gesetze verabschiedet, die die Qualität der gesamten Gemeinschaft verbessern oder verschlechtern können. Bei den Verhandlungen um die Bekleidung der Ämter handeln wir in voller Transparenz“, versicherte Di Maio.

Die Wahl der Parlamentspräsidenten beginnt nach der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Parlaments am 23. März. Zuerst wird im Senat die Wahl des Präsidenten beginnen, was bis zu drei Tage beanspruchen könnte. In der Abgeordnetenkammer könnte die Wahl des Präsidenten noch länger dauern, weil dafür eine Zwei-Drittel-Mehrheit und danach eine absolute Stimmenmehrheit notwendig ist.

apa

stol