Donnerstag, 30. November 2017

Di Maio fordert Einsatz von OSZE-Beobachtern bei Parlamentswahlen

Italiens Movimento Cinque Stelle bittet um die Entsendung von OSZE-Beobachtern für die italienischen Parlamentswahlen im Frühjahr. Es bestehe die Gefahr von Wahlbetrug und Interessenskonflikten, berichtete der Spitzenkandidat Luigi Di Maio. Am 10. Dezember werde er OSZE-Vertreter in Rom treffen, kündigte Di Maio am Donnerstag an.

Die OSZE-Beobachter sollten laut Di Maio nicht nur über einen transparenten Wahlgang wachen.
Die OSZE-Beobachter sollten laut Di Maio nicht nur über einen transparenten Wahlgang wachen. - Foto: © LaPresse

„Wir hatten bereits zur Entsendung internationaler Beobachter bei den sizilianischen Regionalwahlen am 5. November aufgerufen und man hat uns dafür ausgelacht. Später stellte sich heraus, dass es zu einem Handel mit Wählerstimmen gekommen ist. Wären die Wahlen auf Sizilien transparent gewesen, hätte wahrscheinlich unser Kandidat gewonnen“, betonte der 31-jährige Di Maio.

Die OSZE-Beobachter sollten laut Di Maio nicht nur über einen transparenten Wahlgang wachen. Auch die Medien- und Informationskampagne sollte unter die Lupe genommen werden. Die Tatsache, dass sich Ex-Premier Silvio Berlusconi, Eigentümer der größten privaten TV-Gruppe im Land, am Wahlkampf beteilige, sei ein Problem für den Pluralismus im Land.

Der Movimento Cinque Stelle um den Starkomiker Beppe Grillo, die ohne Listenverbindungen am Wahlkampf teilnimmt, will 40 Prozent der Stimmen erreichen, um allein regieren zu können. In Umfragen liegt der Movimento derzeit knapp vor dem Partito Democratico um Ex-Premier Matteo Renzi, bei knapp unter 30 Prozent.

apa

stol