Donnerstag, 19. April 2018

Díaz-Canel zum kubanischen Präsidenten gewählt

Miguel Diaz-Canel wird neuer Staatspräsident von Kuba. Das Parlament in Havanna wählte den bisherigen Vizepräsidenten am Donnerstag zum Nachfolger von Präsident Raul Castro, wie die Staatsmedien meldeten. Damit endet nach rund sechs Jahrzehnten die Ära Castro. Raul Castro bleibt allerdings zunächst KP-Chef.

Raul Castro (l.) übergibt an Díaz-Canel. - Foto: APA (AFP)
Raul Castro (l.) übergibt an Díaz-Canel. - Foto: APA (AFP)

Diaz-Canel will das Erbe der kubanischen Revolution verteidigen. „Ich übernehme die Verantwortung in der Überzeugung, dass alle kubanischen Revolutionäre treu dem Beispiel von Fidel und dem Mut von Raul Castro folgen werden”, sagte der neue Staatschef am Donnerstag in seiner Antrittsrede.

Castros Wunschnachfolger

Der 57-Jährige liegt voll auf Parteilinie und galt schon lange als rechte Hand von Raul Castro. Nach seiner Zeit beim Militär machte der Elektroingenieur Karriere beim kommunistischen Jugendverband, war Parteichef in der Provinz, Minister für Hochschulbildung und Vizepräsident. „Der Genosse Diaz-Canel ist kein Emporkömmling und keine Notlösung”, sagte Castro über seinen Wunsch-Nachfolger.

”Kuba verhandelt nicht über seine Prinzipien und beugt sich nicht angesichts von Druck und Drohungen. Diese Revolution setzt die Perfektionierung des Sozialismus fort”, sagte Diaz-Canel am Donnerstag vor den Abgeordneten. „Wir setzen auf die Kraft, Intelligenz und Weisheit des Volkes. Vaterland oder Tod. Sozialismus oder Tod. Wir werden siegen!”

Diaz-Canel wurde ein Jahr nach der kubanischen Revolution von 1959 geboren. Mit seiner Wahl wird auf der von der Kommunistischen Partei regierten Karibikinsel ein Generationenwechsel an der Staatsspitze vollzogen.

Große Herausforderungen

Als neuer Präsident steht Diaz-Canel vor großen Herausforderungen: Die begrenzten Marktreformen Raul Castros haben der Wirtschaft bisher nicht aus der Dauerkrise geholfen oder kamen über das Planungsstadium nicht hinaus. Hinzu kommt, dass die sich wieder abgekühlten Beziehungen zu den USA dem Tourismus einen Dämpfer versetzten. Die wirtschaftliche Lage ist auch wegen der Schwäche des verbündeten Venezuelas desolat und die sozialen Spannungen nehmen zu.

Auch innerhalb der Partei- und Staatsführung muss sich der bisherige Vizepräsident noch beweisen. Anders als seine Vorgänger Fidel und Raul Castro, die die Rebellenarmee in Kuba zum Sieg führten, verfügt er nicht über die natürliche Legitimation der historischen Generation der Revolutionäre.

Zumindest in den ersten Jahren dürfte Raul Castro im Hintergrund weiterhin die Fäden ziehen. Mindestens bis 2021 will er noch Vorsitzender der mächtigen Kommunistischen Partei Kubas bleiben.

Die Wahl fiel mit dem Jahrestag des Sieges in der Schweinebucht zusammen: Am 19. April 1961 scheiterte der Versuch von Exilkubanern, mit einem vom US-Auslandsgeheimdienst CIA unterstützten Invasionsversuch die Revolution rückgängig zu machen.

apa/ag.

stol