Sonntag, 24. Juni 2018

Die Abwesenden beim EU-Asylgipfel

Ursprünglich hatte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nur acht Länder zu dem Sondergipfel zu Migration und Asyl in Brüssel eingeladen. Acht weitere setzten dann ihre Teilnahme durch, doch zwölf der 28 EU-Staaten kommen nicht zu dem wichtigen Treffen.

12 EU-Länder sind beim Asyl-Gipfel nicht dabei.
12 EU-Länder sind beim Asyl-Gipfel nicht dabei.

 Die Osteuropäer

Die sogenannte Visegrad-Gruppe aus Polen, Ungarn, Tschechien und der Slowakei protestierte scharf gegen das Treffen vier Tage vor dem regulären EU-Gipfel. Die vier Staaten verfolgen eine harte Linie in der Flüchtlingspolitik und weigerten sich, eine Umverteilung von Flüchtlingen aus den Hauptankunftsländern Italien und Griechenland innerhalb der EU umzusetzen.

Auch Rumänien ist bei dem Sondergipfel nicht vertreten. Es hatte 2015 gleichfalls gegen einen Mehrheitsbeschluss der EU-Innenminister zur Umverteilung von 120.000 Flüchtlingen gestimmt.

Baltische Staaten

Estland, Lettland und Litauen fahren zwar keine so harte Linie in der Flüchtlingspolitik wie die Visegrad-Länder, sind gegenüber der Umverteilung und Aufnahme aber auch skeptisch. Die Zahl der Asylbewerber in den weit von den Fluchtrouten entfernt liegenden Staaten war im vergangenen Jahr eher gering: Estland verzeichnete laut der Statistikbehörde Eurostat nur 180, Lettland 355 und Litauen 520.

Großbritannien und Irland

Beide Länder haben durch ihre Rand- und Insellage im Nordwesten Europas verhältnismäßig wenige Asylbewerber. Das Vereinigte Königreich, das im kommenden Jahr ohnehin aus der EU austritt, hat zudem bilaterale Abkommen mit Frankreich geschlossen, um die Weiterreise von Flüchtlingen über den Ärmelkanal und durch den Eurotunnel zu verhindern.

Im Januar sagte London dafür Paris weitere 50 Millionen Euro zu.

Zypern und Portugal

Als südeuropäische Staaten könnten beide Länder im Prinzip Ziel von Flüchtlingen auf der Seeroute sein. Bisher ist dies aber kaum der Fall, die Fluchtwege konzentrieren sich auf Italien, Griechenland und Spanien.

In Zypern kamen in diesem Jahr laut UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR 73 Flüchtlinge an, das viel größere Portugal verzeichnete seinerseits 2017 lediglich 1015 Asylbewerber.

apa/afp

stol