Sonntag, 08. April 2018

Divergenzen in Berlusconis Lager über Regierungsbildung

In Italiens Mitte-Rechts-Allianz um Ex-Premier Silvio Berlusconi scheinen tiefe Divergenzen über die Regierungsbildung aufgetreten zu sein.

Matteo Salvini
Matteo Salvini - Foto: © APA/AFP

Nach einem Treffen der Chefs der drei Mitte-Rechts-Parteien in Mailand beansprucht die Formation weiterhin den Premierposten. Lega-Chef Matteo Salvini betonte in einer Aussendung jedoch, dass er auch zu einer Allianz mit der Fünf Sterne-Bewegung bereit sei.

Die Mitte-Rechts-Kraft wolle bei den nächste Woche beginnenden neuen Konsultationen mit Präsident Sergio Mattarella Anspruch auf den Premierposten stellen, da sie mit 36 Prozent der Stimmen die Parlamentswahlen am 4. März gewonnen habe, hieß es am Sonntagnachmittag nach dem Treffen in Berlusconis Mailänder Residenz. 

Salvini erklärte später auf seiner Facebook-Seite, er wolle zum Premier aufrücken, allerdings nur, wenn er über eine solide Mehrheit im Parlament verfüge.

„Ich bin zuversichtlich, dass es zu einer Regierung mit der Fünf Sterne-Bewegung kommen kann“, sagte er.

Eine Regierung mit der bisher regierenden Demokratischen Partei (PD) schloss Salvini entschieden aus. Damit gerät der Lega-Chef jedoch mit Berlusconi in Konflikt, der ein Kabinett mit der PD-Partei, aber nicht mit der Fünf Sterne-Bewegung aufbauen möchte.

Die Partei um den Starkomiker Beppe Grillo wäre zwar bereit, einen Regierungspakt mit der Lega abzuschließen. Sie drängt jedoch auf einen Bruch der Allianz zwischen der Lega und der konservativen Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi.

Das politische Szenario bleibt in Rom chaotisch. Der italienische Staatschef Sergio Mattarella hatte am Donnerstag zweitägige politische Konsultationen zur Regierungsbildung erfolglos beendet.

Eine zweite Konsultationsrunde soll Mitte nächster Woche beginnen.

apa

stol