Sonntag, 16. Oktober 2016

Emir von Kuwait löste Parlament auf

Der Emir von Kuwait, Scheich Sabah al-Ahmad al-Sabah, hat am Sonntag das Parlament aufgelöst. Vorausgegangen waren Spannungen zwischen den Abgeordneten und der Regierung, wie die amtliche Nachrichtenagentur Kuna meldete.

Angehörige der Parlamentsgarde im Parlament von Kuwait.
Angehörige der Parlamentsgarde im Parlament von Kuwait. - Foto: © APA/AFP

In einem Dekret des Emirs hieß es, angesichts der „brisanten regionalen Entwicklungen“ und der „Herausforderungen für die Sicherheit“ müsse es Neuwahlen geben.
Das Dekret wurde auf Empfehlung der Regierung erlassen, die zuvor eine Dringlichkeitssitzung abgehalten hatte. Ein Datum für die Parlamentswahl wurde zunächst nicht genannt. Gemäß der kuwaitischen Verfassung muss sie innerhalb eines Monats nach der Parlamentsauflösung erfolgen.

Spannungen zwischen Abgeordneten und Regierung

Am Samstag hatte sich der Parlamentspräsident Marzouk al-Ghanem für eine vorgezogene Parlamentswahl ausgesprochen und zur Begründung auf Sicherheitsprobleme und die angespannte Wirtschaftslage verwiesen. Abgeordnete hatten ihrerseits verlangt, Minister wegen erheblicher Benzinpreiserhöhungen und Amtsverstößen ins Kreuzverhör zu nehmen.

Kuwait ist eine konstitutionelle Monarchie, Staatsoberhaupt ist der Emir. Während das Parlament vom Volk gewählt wird, wird die Regierung vom Premierminister ernannt, der wiederum vom Emir ausgewählt wird und Mitglied des Königshauses sein muss.

apa/afp

stol