Donnerstag, 01. September 2016

Entmachtete brasilianische Präsidentin kämpft weiter

Die abgesetzte brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff hat vor dem Obersten Gerichtshof Berufung gegen ihre Entmachtung eingelegt.

Dilma Rousseff
Dilma Rousseff - Foto: © LaPresse

Ihr Anwalt José Eduardo Cardozo reichte am Donnerstag einen entsprechenden Antrag ein und forderte umgehend einen „neuen Prozess“. Die Folgen der Entscheidung des Senats müssten „sofort ausgesetzt werden“, hieß es in der Klage.

Cardozo war unter Rousseff Justizminister und hatte sie in dem Prozess verteidigt.

Der brasilianische Senat hatte am Mittwoch klar für die Amtsenthebung von Präsidentin Rousseff gestimmt, die bereits seit Mai suspendiert war. Drei Stunden später leistete Rousseffs ehemaliger Vizepräsident und jetziger Erzfeind Michel Temer den Amtseid als Staatschef. Rousseffs Anwalt forderte nun, in einem neuen Prozess müsse Temer wieder den Status eines Interimspräsidenten erhalten.

Rousseff war vorgeworfen worden, Budgetzahlen geschönt zu haben. Sie selbst weist die Vorwürfe zurück und betrachtet die Entmachtung als „Putsch“ von konservativer Seite.

Die Senatsentscheidung führte zu diplomatischen Verstimmungen mit einigen Ländern der Region. Die linksgerichteten Regierungen in Venezuela, Ecuador und Bolivien kritisierten die Amtsenthebung der Staatschefin als unrechtmäßig und zogen ihre Botschafter aus Brasilien ab. Im Gegenzug rief Brasilia seine Botschafter zurück.

apa/dpa

stol