Mittwoch, 20. September 2017

Erdogan droht Kurden im Irak

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat dem Nordirak wenige Tage vor dem geplanten Unabhängigkeitsreferendum mit Sanktionen gedroht. Diese würden „keine gewöhnlichen sein”, sagte Erdogan in der Nacht auf Mittwoch am Rande der UN-Vollversammlung in New York. Die Türkei fühle sich durch die Einstellung der nordirakischen Regierung „regelrecht ignoriert”.

Erdogan läuft Sturm gegen Referendum - New York - Foto: APA
Erdogan läuft Sturm gegen Referendum - New York - Foto: APA

Die Regierung der kurdischen Autonomiegebiete im Nordirak will am kommenden Montag trotz starker Widerstände in einem Referendum über die Unabhängigkeit abstimmen lassen. Die Zentralregierung in Bagdad schließt ein militärisches Eingreifen nicht aus. Auch viele westliche Regierungen wie die USA und auch die Vereinten Nationen wandten sich gegen das Vorhaben, das den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gefährde.

Kurden-Präsident Massoud Barzani pocht dagegen weiter auf Zugeständnisse aus Bagdad und bekräftigte am Mittwoch, es gebe bisher keine Alternative für ihn, das Referendum abzusagen. Er hatte dem irakischen Ministerpräsidenten Haidar al-Abadi am Vortag ein Ultimatum von maximal drei Tagen gesetzt. In dieser Zeit solle er ihm ein Angebot unterbreiten, das eine Verschiebung der Abstimmung ermöglichen würde.

„Spielt mit dem Feuer“

Die Kurden beanspruchen auch Gebiete für sich, die nicht Teil der kurdischen Autonomieregion sind. Seit Jahren gibt es außerdem Streit um die Verteilung von Einnahmen aus dem Verkauf von Öl. Al-Abadi kündigte jedoch an, das Ergebnis des Referendums unabhängig vom Zeitpunkt der Abstimmung nicht anerkennen zu wollen.

Der türkische Vize-Ministerpräsident Bekir Bozdag sagte, Barzani spiele „mit dem Feuer”. „Ich sage das ganz deutlich. Das ist ein gefährlicher Weg, das ist nicht die richtige Entwicklung”, sagte Bozdag.

Die Türkei unterhält zwar enge Beziehungen zur kurdischen Autonomieregierung im Nordirak, ist aber gegen einen unabhängigen Kurdenstaat. Ankara befürchtet, ein solcher könnte separatistische Tendenzen unter den Kurden in der Türkei verstärken.

apa/dpa

stol