Sonntag, 07. Januar 2018

EU als zentraler Bestandteil einer Koalitionsvereinbarung

Die künftige Ausrichtung Europas wird nach Worten von des deutschen Außenminister Sigmar Gabriel zentraler Bestandteil einer künftigen Koalitionsvereinbarung zwischen Union und SPD sein. Die SPD werde das Thema der weiteren europäischen Entwicklung „ganz sicher“ in Koalitionsvereinbarungen einbringen, sollte es dazu kommen, sagte Gabriel am Sonntagabend in der ARD.

Sigmar Gabriel
Sigmar Gabriel - Foto: © APA/EPA

Im Falle des Zustandekommens eines Bündnisses werde es die erste Koalitionsvereinbarung geben, in der Europa im Zentrum stehen werde, kündigte Gabriel an. Bei der letzten Koalitionsvereinbarung zwischen Union und SPD habe man sich zu wenig auf Europa konzentriert.

Gabriel, der nicht Teil des Sondierungsteams seiner Partei ist, rief die Unionsparteien zu mehr Offenheit für die Reformvorschläge des französischen Präsidenten Emmanuel Macron auf.

Im Augenblick stehe es „10 zu Null für Frankreich“, sagte Gabriel mit Blick auf die bisher nur vagen Antworten aus Deutschland zu den Reformforderungen Macrons.

Europa habe nur eine Stimme in der Welt, wenn es eine gemeinsame Haltung entwickle. „Selbst ein starkes Deutschland wird auf Dauer allein kein Gehör finden.“

apa

stol