Montag, 11. Dezember 2017

EU-Außenminister treffen Benjamin Netanjahu

Die Außenminister der EU-Staaten kommen an diesem Montagmorgen zu einem eineinhalbstündigen Gespräch mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu in Brüssel zusammen. Die europäische Seite will Netanjahu dazu drängen, trotz der jüngsten Entwicklungen wieder Friedensgespräche mit den Palästinensern aufzunehmen. Ziel sollte aus Sicht der EU eine Zwei-Staaten-Lösung sein, bei der Jerusalem Hauptstadt beider Seiten sein kann.

Regierungschef Benjamin Netanjahu reist am Montag nach Brüssel.
Regierungschef Benjamin Netanjahu reist am Montag nach Brüssel. - Foto: © APA/AFP

Die von US-Präsident Donald Trump getroffene Entscheidung, Jerusalem einseitig als Hauptstadt Israels anzuerkennen, wird von nahezu allen EU-Staaten als ernsthafte Gefahr für die Friedensbemühungen im Nahen Osten gesehen. Seit der US-Entscheidung kam es im Westjordanland, in Ost-Jerusalem und im Gazastreifen bereits zu Unruhen.

Nächstes Mal wird Mahmud Abbas eingeladen

Nach Angaben aus EU-Kreisen muss sich Netanjahu in Brüssel auf einen kühlen Empfang einstellen. Den Informationen zufolge hat er sich mit Unterstützung des litauischen Außenministers Linas Linkevicius quasi selbst zu dem EU-Außenministertreffen eingeladen.

Unter anderem aus Protest gegen die israelische Siedlungspolitik hatte die EU die Zusammenarbeit mit dem Land zuletzt nicht mehr ausgebaut. Das bislang letzte Treffen des sogenannten EU-Israel-Assoziationsrates fand 2012 statt.

Um das Treffen mit Netanjahu an diesem Montag nicht wie eine einseitige Unterstützung für Israel aussehen zu lassen, hat die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini bereits angekündigt, dass zum nächsten EU-Außenministertreffen Palästinenserpräsident Mahmud Abbas eingeladen wird.

dpa

stol