Montag, 15. Mai 2017

EU-Außenrat – EU will starke Afrikanische Union als Partner

Die EU will die Zusammenarbeit mit Afrika verstärken. „Eine starke Afrikanische Union und eine handlungsfähige EU sind im Interesse Europas“, hat Michael Roh, deutscher Staatsminister im Außenministerium, nach dem EU-Außenrat am Montag in Brüssel gesagt.

Die EU will die Zusammenarbeit mit Afrika verstärken.
Die EU will die Zusammenarbeit mit Afrika verstärken. - Foto: © shutterstock

Italiens Außenminister Angelino Alfano kündigte ein Treffen mit den Außenministern der afrikanischen Transitländer für Migration am 6. Juli in Rom an.

Der Dialog mit den afrikanischen Staaten zur Lösung der Migrationskrise solle im Rahmen der EU aufgenommen werde, sagte Alfano. Einzelne bilaterale Abkommen zwischen den europäischen und den afrikanischen Staaten sollten vermieden werden. Mit Niger sei ein entsprechendes Abkommen in Vorbereitung, so Alfano. Außerdem kündigte er an, dass alle Grenzkontrollen intensiviert werden würden.

Die Einigung über eine militärische EU-Kommandozentrale und mehr ziviles Engagement bei Krisen, gebe es, sagte Roth. Die Entscheidung darüber sollte möglichst bald fallen, denn allen sei klar, „wie wichtig uns das ist“. Doch „gibt es offenkundig noch Gesprächsbedarf“, betonte Roth anlässlich des bisherigen Vetos der Briten.

Mit großer Sorge betrachte die EU „barbarischen Angriffe auf Homosexuelle in Lettland“, sagte Roth. Zwar gebe es diesbezügliche Gespräche mit Russland, doch seien diese bisher noch nicht erfolgreich gewesen. Die osteuropäischen Staaten könnten sich auf die EU verlassen, betonte Roth. Wer mehr tue, werde belohnt, so Roth mit Verweis auf die Visa-Liberalisierung für die Ukraine.

apa

stol