Sonntag, 18. Oktober 2015

EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei weiter schwierig

Die Debatte über den EU-Beitritt der Türkei hat eine lange Geschichte. Seit 1999 ist Ankara Beitrittskandidat, 2005 begannen die Verhandlungen.

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Die EU-Kommission hält das Land mit seinen fast 80 Millionen Einwohnern für strategisch bedeutsam. Doch vor allem der Streit um das sogenannte „Ankara-Protokoll“ belastet die Gespräche. Im Kern geht es dabei um die Anerkennung des EU-Mitglieds Zypern durch die Türkei.

Die EU fordert von Ankara, sich auf Grundlage eines Assoziierungsabkommens für Flugzeuge und Schiffe aus Zypern zu öffnen. Die Türkei hingegen verlangt, dass die EU die Isolierung des türkisch besetzen Nordzyperns aufhebt. Die von den Insel-Türken gestellte Regierung ist international nicht anerkannt.

Ende 2006 beschlossen die EU-Staaten wegen des anhaltenden Streits in Zypern-Fragen, die Beitrittsgespräche in acht von insgesamt 35 Verhandlungskapiteln zu blockieren. Dabei geht es um Handels- und Zollfragen.

Die türkische Regierung hat den Beitritt zur EU als vorrangiges Ziel formuliert und eine Reihe von Reformpaketen auf den Weg gebracht. Neben der Zypern-Politik Ankaras kritisiert die EU allerdings auch Einschränkungen der Meinungs- und Pressefreiheit sowie Defizite bei der Rechtsstaatlichkeit.

Brüssel bemängelt zudem das harte militärische Vorgehen gegen die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK und fordert von der Regierung in Ankara, sich für einen Waffenstillstand einzusetzen.

apa/dpa

stol