Mittwoch, 17. Oktober 2018

EU-Gipfel berät über Brexit

Die Staats- und Regierungschefs der EU wollen am Mittwoch (19 Uhr) zum Auftakt des zweitägigen EU-Gipfels in Brüssel über die festgefahrenen Brexit-Verhandlungen beraten. Zunächst soll mit der britischen Premierministerin Theresa May der aktuelle Stand erörtert werden. Anschließend kommen die restlichen 27 EU-Spitzen zusammen und sollen von Chefunterhändler Michel Brexit-Barnier informiert werden.

EU-Chefverhandler Michel Barnier. - Foto: APA (AFP)
EU-Chefverhandler Michel Barnier. - Foto: APA (AFP)

EU-Ratspräsident Donald Tusk hatte zuletzt deutlich gemacht, dass er neue Vorschläge von May erwarte, um die derzeitige Blockade bei den Verhandlungen über den britischen EU-Austritt zu lösen. Der Stand der Gespräche gebe kaum Anlass zu Optimismus. Strittig ist vor allem die Frage, wie Schlagbäume und Kontrollen an der EU-Außengrenze in Irland vermieden werden können. Am Donnerstag wollen die EU-Chefs über Migration, Cybersicherheit sowie die Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion beraten. Am Abend und Freitag stehen ein Asien-Europa-Gipfel und ein EU-Korea-Gipfel auf dem Programm.

Der britische Handelsminister Liam Fox hält einem Zeitungsbericht zufolge nach dem EU-Austritt seines Landes eine längere Übergangsphase für notwendig, um ein Freihandelsabkommen mit der EU zu erreichen. Fox habe angedeutet, dass Großbritannien möglicherweise über den Dezember 2020 hinaus noch einige Monate länger in einer solchen Phase bleibe, berichtete die Zeitung „The Times” am Mittwoch.

Der „Financial Times” zufolge ist Barnier offen für eine Verlängerung der Brexit-Übergangsphase um ein Jahr. Auch die „Frankfurter Allgemeine Zeitung” berichtete, die EU habe Großbritannien angeboten, länger als bisher geplant im Binnenmarkt und in der Zollunion bleiben zu können.

Großbritannien und die EU hatten sich im März auf die 21-monatige Übergangsfrist geeinigt. Das Land hat beschlossen, die EU im März 2019 zu verlassen. Ob ein einigermaßen geregelter Ausstieg bis dahin gelingt, ist bisher unklar. Die Verhandlungen gestalten sich extrem schwierig.

apa/dpa

stol