Donnerstag, 02. März 2017

EU-Innenkommissar ruft Mitgliedstaaten zu zügigeren Abschiebungen auf

Die Europäische Kommission hat die EU-Staaten zu einer konsequenteren Durchsetzung von Abschiebungen aufgefordert.

„Derzeit wird nur rund ein Drittel der Menschen zurückgebracht, die den Bescheid erhalten, dass sie die EU verlassen müssen“, sagte EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos der „Welt“ (Donnerstagsausgabe). „Das muss sich ändern.“

Die EU-Kommission legt am Donnerstag einen Aktionsplan zur schnelleren Rückführung von Flüchtlingen vor. Das Ziel ist es, die Rückführungsraten insgesamt zu erhöhen.

„Rückführungen sind eine essenzielles Element in der Gleichung der europäischen Migrationspolitik“, sagte Avramopoulos. „Wenn wir Rückführungen und Kooperation mit Herkunftsländern von irregulären Migranten verbessern wollen, müssen wir zunächst einmal sicherstellen, dass das Rückführungssystem in der EU richtig funktioniert.“

Die EU-Staaten müssten die bestehenden Regeln konsequenter anwenden, forderte der Innenkommissar. „Rückführungsentscheidungen müssen auch umgesetzt werden“, sagte Avramopoulos. „Wenn jemand voraussichtlich untertauchen wird, sind die Mitgliedstaaten berechtigt zu handeln und sie sollten das auch tun. All das muss natürlich im vollen Respekt des europäischen und internationalen Rechts geschehen – und indem wir diese Regeln besser anwenden, wird sich unsere Rückführungspolitik auch verbessern.“

apa/afp

stol