EU-Kommissar zur Türkei: Eine Charmeoffensive reicht nicht aus
Der für die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zuständige EU-Kommissar Johannes Hahn hat sich dafür ausgesprochen, an einer „realistischeren Form der Beziehungen“ zu arbeiten.
Als mögliche Alternative zur EU-Mitgliedschaft der Türkei nannte der Österreicher in einem Interview der Deutschen-Presse Agentur eine strategische Partnerschaft, wie sie jüngst der französische Präsident Emmanuel Macron angeregt hatte. Er würde es begrüßen, wenn sich auch die anderen Mitgliedstaaten mit der Frage einer solchen Partnerschaft auseinandersetzen würden, sagte Hahn.
Mit Blick auf die türkische Wiederannäherung an Länder wie Deutschland erklärte der EU-Politiker, eine Charmeoffensive alleine reiche nicht aus, um für eine wirkliche Entspannung in den Beziehungen zu sorgen.
„Was zählt, sind die Fakten vor Ort, und diese haben sich leider noch nicht geändert“, sagte Hahn. „Nach wie vor sind Zehntausende Menschen – Journalisten, Anwälte, Akademiker, Staatsbedienstete – in Haft oder ihrer Existenz beraubt.“ Die „unhaltbare Situation“ im Bereich der Rechtsstaatlichkeit habe sich bislang nicht verbessert.
dpa