Mittwoch, 20. Dezember 2017

EU-Kommission eröffnet Grundrechtsverfahren gegen Polen

Die EU-Kommission hat ein Verfahren wegen schwerwiegender Grundrechtsverletzungen gegen Polen eröffnet.

Polen könnte sein EU-Stimmrecht verlieren. - Foto: AFP
Polen könnte sein EU-Stimmrecht verlieren. - Foto: AFP

Dies teilte die EU-Kommission am Mittwoch in Brüssel mit.

Das Verfahren nach Artikel 7 des EU-Vertrags ist bisher noch nie angewandt worden, es kann für Polen bis zu einem Verlust seiner Stimmrechte in der EU führen. Darüber entscheiden allerdings die EU-Staaten.

apa

stol