Montag, 22. Oktober 2018

EU-Kommission will keine Krise mit Italien

EU-Währungskommissar Pierre Moscovici hofft auf eine Einigung mit Italien im Defizitstreit. Die Europäische Kommission wolle keine Krise mit Italien wegen der Haushaltspläne, sagte Moscovici am Montag dem Radiosender France Inter. Allerdings habe die EU immer noch Fragen und erwarte im Laufe des Montags Antworten. Das strukturelle Defizit Italiens sei zu hoch.

Die Europäische Kommission wolle keine Krise mit Italien wegen der Haushaltspläne.
Die Europäische Kommission wolle keine Krise mit Italien wegen der Haushaltspläne. - Foto: © shutterstock

Vize-Ministerpräsident Luigi Di Maio zufolge ist die italienische Regierung dazu bereit, mit den EU-Behörden zu beraten. In einem Schreiben an die Kommission werde man die Gründe für die geplante höhere Neuverschuldung im kommenden Jahr erläutern. Die Regierung habe nicht die Absicht, die Euro-Zone zu verlassen.

Die Regierung aus rechter Lega und populistischer Fünf-Sterne-Bewegung will im kommenden Jahr mehr Geld ausgeben. Die EU-Kommission wirft ihr deshalb Verstöße gegen die EU-Regeln vor. Brüssel ist besorgt, da Italien auf einem Schuldenberg von mehr als 130 Prozent des Bruttoinlandsproduktes sitzt. Es ist der zweithöchste in der Euro-Zone nach Griechenland.

apa/reuters

stol