Donnerstag, 24. November 2016

EU-Parlament fordert Einfrieren der Beitrittsgespräche mit Türkei

Das Europaparlament hat am Donnerstag mit breiter Mehrheit ein Einfrieren der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei gefordert.

Das EU-Parlament fordert das Einfrieren der Beitrittsgespräche mit der Türkei.
Das EU-Parlament fordert das Einfrieren der Beitrittsgespräche mit der Türkei.

Das Europaparlament hat sich mit einer überwältigenden Mehrheit für das „vorläufige Einfrieren“ der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei ausgesprochen. Ankara habe seit dem gescheiterten Putschversuch im Juli „unverhältnismäßige“ Repressionen ergriffen, begründeten die EU-Abgeordneten ihre Forderung in der am Donnerstag in Straßburg verabschiedeten Resolution.

Erdogan will Abstimmung keine Bedeutung beimessen

Die Haltung des EU-Parlaments ist für die EU-Staaten zwar nicht bindend, ist aber dennoch ein starkes politisches Signal. Es ist das erste Mal, dass sich eine EU-Institution für einen Stopp der EU-Annäherung der Türkei ausspricht. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte angekündigt, der Abstimmung im EU-Parlament keinerlei Bedeutung beizumessen.

dpa/apa

stol