Mittwoch, 06. Juli 2016

EU-Parlament reagiert kühl auf neuen Kommissar aus Großbritannien

Im EU-Parlament stößt der mögliche neue Kandidat für den EU-Kommissionsposten Großbritanniens auf Vorbehalte. EU-Vertretern zufolge will der scheidende britische Premierminister David Cameron den bisherigen Botschafter des Vereinigten Königreichs in Frankreich, Julian King, als Nachfolger für EU-Finanzmarktkommissar Jonathan Hill nach Brüssel schicken.

Jonathan Hill wird sein Amt als EU-Kommissar am 15. Juli niederlegen. - Foto: AFP
Jonathan Hill wird sein Amt als EU-Kommissar am 15. Juli niederlegen. - Foto: AFP

Jonathan Hill, der ein enger Vertrauter von Cameron ist und für den Verbleib seines Landes in der EU geworben hatte, will sein Amt am 15. Juli aufgeben. Seine Aufgaben werden von EU-Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis übernommen. Von britischer Seite war zunächst keine Bestätigung der neuen Personalie zu erhalten, über die die „Financial Times“ berichtet hatte. King selbst war zunächst nicht für eine Stellungnahme erreichbar. Großbritannien hat wie jeder andere Mitgliedsstaat das Recht, einen EU-Kommissar in die Brüsseler Behörde zu schicken, solange es zur EU gehört. Allerdings muss die Personalie vom EU-Parlament abgesegnet werden.

EU-Parlament will sich Zeit lassen

Dort will man sich offenbar Zeit lassen: „Wir können die gleiche Schummelei spielen wie Cameron“, hieß es in hochrangigen Kreisen des Parlaments. Der britische Premier will den offiziellen Austrittsantrag aus der EU seinem Nachfolger oder seiner Nachfolgerin überlassen.
Welchen Aufgaben King in Brüssel erhalten könnte entscheidet EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. EU-Vertretern zufolge wurden als Möglichkeiten die Bereiche Mehrsprachigkeit, Weltraum, Beziehungen zu Afrika oder Bilanzprüfung ins Spiel gebracht. Aus EU-Parlamentskreisen hieß es, dass King auch eine Aufgabe in der EU-Klimapolitik übernehmen könnte, die derzeit im Ressort des spanischen Kommissars Miguel Arias Canete angesiedelt ist.

apa/reuters

stol